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Strafverfahren gegen Bundeswehrsoldaten

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Kempten. Die bundesweit zuständige Staatsanwaltschaft Kempten hat seit 2013 bis einschließlich 2017 in 67 Fällen gegen Soldaten ermittelt, die Straftaten im Auslandseinsatz begangen haben sollen. Das teilte eine Sprecherin der Behörde der dpa mit. In Kempten ermitteln drei Staatsanwälte und drei Oberstaatsanwälte unter anderem wegen Diebstahls, Gehorsamsverweigerung oder Körperverletzung. Ausgenommen sind nur Fälle, bei denen ein Soldat verdächtigt wird, gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben. Darunter fallen zum Beispiel bewaffnete Auseinandersetzungen und Kriegsverbrechen. Für solche Verfahren ist die Bundesanwaltschaft zuständig. Wie viele der Verfahren gegen Soldaten eingestellt werden und wie viele mit einem Urteil abgeschlossen werden, ist nicht bekannt. Der Anteil an Verfahren, die wegen Geringfügigkeit oder Unschuld eingestellt werden, sei jedoch ähnlich wie bei normalen Verfahren. Laut einer Sprecherin der Staatsanwaltschaft Kempten werden an allen Einsatzorten in etwa gleich viele Straftaten verübt. dpa/nd

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Das Blättchen Heft 19/18