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Referendum gegen Korruption gescheitert

Abstimmung erreicht nicht das notwendige Quorum / Mitte-Links-Partei will Vorhaben nun als Gesetz ins Parlament einbringen

  • Lesedauer: 1 Min.

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Bogotá. In Kolumbien ist ein Referendum zu schärferen Maßnahmen gegen Korruption an mangelnder Beteiligung gescheitert. Da weniger als ein Drittel der Berechtigten am Sonntag (Ortszeit) abstimmte, ist das Ergebnis nicht gesetzlich bindend. Die sieben Fragen des Referendums erhielten allerdings jeweils über 99 Prozent Zustimmung, wie der Hörfunksender Caracol auf seiner Internetseite berichtete. Ziele der Initiative waren unter anderem die Senkung der Gehälter von Parlamentariern, höhere Strafen für Korruption und eine Begrenzung von aufeinanderfolgenden Amtszeiten.

Das Referendum wurde von Parteien fast des gesamten politischen Spektrums, Gruppen der Zivilgesellschaft und auch vom neugewählten rechtskonservativen Präsidenten Iván Duque unterstützt. »Unabhängig vom Ergebnis ist deutlich geworden, dass die Kolumbianer die Korruption nicht mehr ertragen«, sagte Duque in einer Ansprache. Er forderte die Parlamentarier auf, dem Willen der Wähler zu entsprechen.

Die Mitte-Links-Partei Allianza Verde kündigte an, die sieben Vorschläge des Referendums noch diese Woche als Gesetzesinitiative einzubringen. Die weit verbreitete Korruption von staatlichen Amtsträgern und Unternehmern kostet Kolumbien Studien zufolge bis zu fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. epd/nd

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