Werbung

Ungeeignet

René Heilig glaubt nicht, dass der Verfassungsschutz dabei helfen kann, die AfD zu stoppen

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: 1 Min.

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Überwachung der AfD?: Ungeeignet

Die AfD, so eine parteiübergreifende Forderung, soll vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Von welchem Verfassungsschutz? Von dem, der Neonazis bezahlt und schützt? Der trotz seiner Szenenähe über Jahre hinweg nicht in der Lage war, eine bundesweite rechtsextreme Terrorserie zu stoppen? Von dem Verfassungsschutz, dessen Chef sich mit AfD-Gründern traf, um zu verhindern, dass die Rechtsaußenpopulisten Beobachtungsgegenstand werden?

Man kann davon ausgehen, dass es in dem rechtsblinden Inlandsgeheimdienst längst eine Reihe von AfD-Sympathisanten gibt. Warum sollte sich die Truppe, die vom CSU-Hardliner und Heimatschutzminister Seehofer verantwortet wird, in dieser für die Demokratie relevanten Frage von Polizei, Justiz und anderen Behörden unterscheiden?

Björn Höcke und andere AfD-Extremisten sind der Vereinigung der extremen Rechten nähergekommen. Die ideologisch basierte Kumpanei von AfD, Pegida, Pro Chemnitz, Identitäre Bewegung, Burschenschaften, Hooligans, III. Weg, NPD und anderen organisierten Gewaltnazis kann - obwohl viele dieser Organisationen vom Verfassungsschutz beobachtet werden - weiter zu einem Umsturzfaktum reifen. In Chemnitz haben sie durch das Mitläufertum »besorgter« Bürger den Anschein einer wiederauflebenden »Volksgemeinschaft« erweckt. Der durch das Grundgesetz gebotene Widerstand dagegen kann sich - so beklagenswert das ist - auf diesen Verfassungsschutz nicht stützen.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Noch kein Abo?

Jetzt kostenlos testen!

14 Tage das »nd« gratis und unverbindlich als App, digital oder gedruckt.

Kostenlos bestellen