Werbung

Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Kurt Stenger über Griechenlands Abkehr von der Austeritätspolitik

  • Von Kurt Stenger
  • Lesedauer: 2 Min.

Lange, sehr lange hat es gedauert, bis der griechische Premier Alexis Tsipras das angekündigt hat, wofür ihn viele Griechen vor nun fast schon vier Jahren gewählt haben: eine Abkehr von der Austeritätspolitik. Es geht jetzt nicht mehr um ein paar Sozialprogramme, die die Linksregierung den Gläubigern immer mal abtrotzte, sondern um einen echten Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik.

Dafür stehen die Chancen tatsächlich gut. Da überflüssige außenpolitische Streitereien wie um den Namen Mazedonien beigelegt sind, kann sich SYRIZA ganz auf die soziale Lage fokussieren. Mit den gelockerten Zügeln nach dem Ende des Kreditprogrammes hat man mehr Spielraum, eigene Prioritäten zu setzen. Die Regierung muss außerdem rasch handeln, um bei den nahenden Wahlen nicht die Mehrheit zu verlieren. Und dann verfügt der Staat, man kann es kaum glauben, momentan über recht viel Liquidität.

Ob es für alle Ankündigungen reicht, sei dahin gestellt, zumal Wirtschaft und Steuereinnahmen nach wie vor nicht rund laufen. Entscheidend ist aber letztlich nicht, ob wirklich alle Ankündigungen bezüglich Lohnerhöhung, Immobiliensteuersenkung, Hilfen für Arme und Rücknahme einer weiteren Rentenkürzung 1:1 umgesetzt werden. Sondern ob nun so etwas wie Aufbruchsstimmung entsteht. Viele Griechen hatten die Hoffnung daran verloren, dass es auch mal wieder aufwärts geht. Ob Tsipras noch so glaubwürdig ist, dass der Optimismus zurückkehrt, werden die Wahlen zeigen.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Als unabhängige linke Journalist*innen stellen wir unsere Artikel jeden Tag mehr als 25.000 digitalen Leser*innen bereit. Die meisten Artikel können Sie frei aufrufen, wir verzichten teilweise auf eine Bezahlschranke. Bereits jetzt zahlen 2.600 Digitalabonnent*innen und hunderte Online-Leser*innen.

Das ist gut, aber da geht noch mehr!

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen und noch besser zu werden! Jetzt mit wenigen Klicks beitragen!  

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!