Werbung

Buhlen und Bündeln

Stephan Fischer über die im Eiltempo vorangetriebene Justizreform in Polen

  • Von Stephan Fischer
  • Lesedauer: 2 Min.

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Polen: Buhlen und Bündeln

Das Tempo der »Justizreformen« in Polen zieht wieder an - so sehr, dass selbst bei den Reformern zeitweise der Überblick fehlt. Und doch bleibt die Stoßrichtung weiterhin gleich: ein Staatsumbau im Sinne der Regierungspartei PiS, die sich nicht nur als bloße derzeitige Mehrheitsinhaberin in der Parteienkonkurrenz sieht, sondern als Sprachrohr und Vertreterin des »Volkes«.

Sie kann dabei auch darauf setzen, dass nicht mehr allzu viele Menschen den zahlreichen Verästelungen der schon Jahre andauernden Reformen in einem doch recht abstrakten Feld wie der Justiz folgen - das Unbehagen ob der Tragweite bleibt aber weiter groß. Und so sind auch zwei Schritte der Regierung und Oppositionsparteien im Lichte der »Justizreformen« klarer zu verstehen: Zum einen hat der PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński dieser Tage durchblicken lassen, ein »500plus-Programm«, wie beim Kindergeld schon von der PiS eingeführt wurde, auch für Rentner in den Blick zu nehmen - von denen es in Polen Millionen gibt, potenzielle Wähler, um die es sich zu buhlen lohnt.

Die Opposition aus Bürgerplattform, liberaler Novoczesna und überparteilicher »Initiative Polen« bündelt sich dagegen für die Kommunalwahlen im Oktober: Für sie geht es nicht mehr darum, wer lokal die Mehrheit erringt, sondern dem Staatsumbau der PiS entgegenzutreten. Bei diesen Wahlen geht es auch darum, welches Staatsverständnis in Polen obsiegt.

Münzenbergforum

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Noch kein Abo?

Jetzt kostenlos testen!

14 Tage das »nd« gratis und unverbindlich als App, digital oder gedruckt.

Kostenlos bestellen