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Reisen und fördern

Thüringens Infrastrukturministerin will den ländlichen Gebieten helfen

  • Von Sebastian Haak, Erfurt
  • Lesedauer: 4 Min.

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Es ist nun wirklich nicht so, dass Thüringen kein Geld für den ländlichen Raum ausgeben würde. Jedes Jahr fließen nach Zahlen des Thüringer Infrastrukturministeriums mehrere Hundert Millionen Euro alleine an Fördergeldern in die Gegenden des Freistaates, in denen die großen Städte fern und die Dörfer klein und überschaubar sind. Wie viel Geld das im Einzelnen ist, das, so heißt es aus dem Ministerium, lasse sich nicht ganz genau auseinanderrechnen. Doch alleine über eine Richtlinie, mit der zum Beispiel der ländliche Tourismus und der ländliche Wegebau gefördert werden können, stünden den Thüringer Kommunen jährlich etwa 55 Millionen Euro zur Verfügung. Als grobe Richtlinie gelte: Weil etwa drei Viertel der Menschen in Thüringen im ländlichen Raum leben, flösse dort auch drei Viertel des Fördergeldes hin, das der Freistaat aus eigenen Quellen bereitstellt oder vom Bund und der Europäischen Union bekommt.

Einerseits wird dieses Geld vor Ort auch gerne angenommen. Viele der Fördertöpfe für den ländlichen Raum seien - so formuliert das Thüringens Infrastrukturministerin Birgit Keller - »zigfach überschrieben«. Meint: Die Menschen im ländlichen Raum bitten um viel mehr Fördergeld, als das Land zur Verfügung hat. Anders, sagt Keller, als etwa bei der Förderung des Wohnungsneubaus in den Städten. Was eine Anspielung auf den bekannten Streit zwischen ihr und den Lobbyisten der großen Thüringer Wohnungsunternehmen ist, die die entsprechende Förderlinie bislang für wenig sinnvoll gehalten haben - anders als Keller und ihre Fachleute im eigenen Haus.

Andererseits aber scheint sich der Trend zu verfestigen, der Thüringen ebenso wie vielen anderen Teilen der Bundesrepublik seit Jahren große Probleme bereitet: Mehrheitlich zieht es die Menschen in die großen und kleinen, aber eben urbanen Zentren Deutschlands, und vielleicht noch in deren Speckgürtel. Der im engeren Sinne ländliche Raum dünnt aus. Mit teils dramatischen Folgen für viele derjenigen, die noch dort wohnen: Die Infrastruktur leidet, das Bus- und Bahnangebot, Bäcker, Fleischer, Tankstellen, Ärzte. Viele Häuser auf dem Land sind immer weniger wert.

Vor diesem Hintergrund startete Keller eine Reise mit vier Stationen in allen Regionen des Landes, die dazu beitragen soll, dass die Förderinstrumente des Landes für den ländlichen Raum noch effektiver werden; dass das viele Geld, das dorthin fließt, auch wirklich etwas Positives bewirkt und nicht versickert. Gleichzeitig soll diese Reise Kellers dazu beitragen, all die Beispiele in den Dörfern über die Grenzen der jeweiligen Regionen hinaus bekannt zu machen, die zeigen, dass es sich für Menschen sehr wohl lohnen kann, auf dem Land zu wohnen. Und dort wohnen zu bleiben.

Eine Station dieser Reise ist Vachdorf im Landkreis Schmalkalden-Meiningen, wo die Linke-Politikerin am Mittwoch das Bio- und Gesundheitszentrum der Kommune sowie das Kultur- und Sportzentrum des Ortes besuchen will. Anschließend, sagt Keller, gehe es dort in einer Diskussion mit Menschen, die sich in der Region engagieren, darum, über die touristischen Chancen entlang des Werra-Radwanderweges zu sprechen. Die sich für den ländlichen Raum daraus ergebenden wirtschaftlichen Chancen seien in diesem Gebiet zwar besonders konkret, sagt sie. Doch seien sie gleichzeitig auch ein Beispiel dafür, wie in allen Regionen des Landes der ländliche Raum vom Tourismus profitieren könne. Ähnlich sei es schon auf der ersten Station ihrer Reise in Nordthüringen gewesen. Dort habe sie über Wohnen und Altwerden im ländlichen Raum mit den Menschen gesprochen. Ein Thema, das ebenfalls überall im ländlichen Raum Thüringens hochaktuell sei.

Nach zwei weiteren Stationen im Osten und der Mitte des Freistaats soll diese Reise Kellers mit einer Zukunftswerkstatt ihren Abschluss finden. Keller und ihre Fachleute aus dem Infrastrukturministerium wollen mit Menschen aus dem ländlichen Raum Anfang November darüber sprechen, wie die Förderprogramme zu verändern sind, damit das Geld für die nicht städtischen Regionen dort eine noch größere Wirkung entfaltet. Wobei Keller weiß, dass sie eine Forderung immer wieder hören wird: Macht die bürokratischen Hürden zur Nutzung von Fördermitteln niedriger! Denn tatsächlich, sagt Keller, sei es für ein Dorf mit 300 Einwohnern nahezu unmöglich, an bestimmte EU-Mittel zu gelangen. Einfach weil dafür so viel Papier zu beschreiben sei.

Zum einen, sagt Keller, müsse es deshalb in Zukunft ganz sicher auch darum gehen, die bürokratischen Hürden bei allen Förderinstrumenten des Landes so weit wie möglich abzubauen. »Da haben wir schon genug zu tun.« Zum anderen müsse sich der Freistaat Mittel und Wege einfallen lassen, wie er diejenigen noch besser unterstützen könne, die sich um Fördermittel bemühen wollten, bei denen das Land keine Möglichkeit habe, den dafür nötigen bürokratischen Umfang zu beeinflussen - wie bei vielen EU-Instrumenten. Denn eines ist angesichts der Zahlen klar: Ohne die Fördermittel, die seit der Wende geflossen sind, wäre der ländliche Raum Thüringens längst völlig ausgestorben. Nach Beispielen, wie das Leben dort als lebenswert erhalten werden kann, würde man vergeblich suchen.

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