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SPD plant Krisensitzungen

Fraktion und Parteivorstand beraten über Causa Hans-Georg Maaßen

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Berlin. Wegen des Widerstands in der SPD gegen die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird es am Montagnachmittag eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion geben. Es gehe um die Lage an sich, hieß es am Donnerstag aus dem Büro des Parlamentarischen SPD-Fraktionsgeschäftsführers Carsten Schneider.

Am Montagvormittag trifft sich zuvor der SPD-Vorstand im Willy-Brandt-Haus. Parteichefin Andrea Nahles, die auch die Fraktion führt, steht unter Druck, weil sie dem Kompromiss mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer zugestimmt hatte. Sie erreichte zwar Maaßens Ablösung an der Spitze des Inlandsgeheimdienstes wegen Zweifeln an seiner Eignung im Kampf gegen Rechtsradikalismus. Zugleich beförderte Seehofer Maaßen zum Staatssekretär in seinem Ministerium. Es gibt Anträge aus der Partei, sich der Beförderung Maaßens im Kabinett zu widersetzen. Unklar ist, ob am Montag ernsthaft ein Bruch der Koalition zur Debatte stehen könnte. dpa/nd Seiten 4 und 5

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