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Im Schatten des Relativismus

Das Ende der Kanzlerinnenschaft von Angela Merkel naht. Was sind die Gründe dafür?

  • Von Björn Hayer
  • Lesedauer: 6 Min.

Die Antwort auf die meisten Fragen unserer Zeit scheint zumeist schnell parat: Flüchtlinge. Ob innere Sicherheit, Druck auf dem Wohnungsmarkt, Belastungsgrenzen der Kommunen - sie passen nach Meinung vieler fast immer. Ein Wunder, dass sie noch nicht als Erklärung für den Klimawandel herhalten müssen. Aber genug des Sarkasmus. Was ihre schiere Anzahl einem recht breiten Konsens unter Journalisten und Politikwissenschaftlern zufolge jedoch ziemlich sicher erklärt, mag die wachsende Zustimmung für die AfD sein. Das will auch niemand bestreiten, zumal sich die selbst ernannten Volkstribune das Diskursfeld der Migration gern zu eigen machen.

Doch verbirgt sich hinter dem Trend nicht ein noch viel elementarerer Umbruch in der Gesellschaft? Ein jüngerer Bericht des Magazins »Frontal 21« hat nochmals deutlich belegt, dass viele Menschen der AfD eine hohe Kompetenz auch in anderen Belangen der Staatsorganisierung, vor allem sozialpolitischer Natur, zuschreiben, obgleich die programmatische Grundausrichtung zweifelsohne neoliberaler Couleur ist. Das heißt im Klartext: Die AfD steht zunächst einmal bar jedweder moralischer Bewertung und bar jeder Faktenlage für etwas. Viele verbinden mit den Weidels und Gaulands einen klaren Wertekompass, der da vereinfacht lautet: National- und Leitkultur, Protektionismus, Solidarität mit dem »kleinen Mann«, Heimatschutz, Identität, Deutschland den Deutschen. Fragt man in seinem eigenen Umfeld, wofür die SPD oder die Union noch eintritt, begegnet man grübelnden Gesichtern. Ähnliches gilt für die FDP. Überhaupt ist es still um die Liberalen geworden. Die Linken sind zwar präsent, aber in vielem uneins und daher momentan auch nicht richtig greifbar.

Wer neben den Rechtspopulisten derzeit noch profitiert, sind im Großen und Ganzen die Grünen. Warum? Natürlich, der Klimawandel ist wieder in aller Munde. Da können sie ihr Profil schärfen. Und beim Dauerbrennerthema Migration sind sie als eine der wenigen Oppositionskräfte von Anfang an einen uneingeschränkten Kurs pro Weltoffenheit und Verantwortung für Asylsuchende gefahren. Statt innere Zerrüttungskrämpfe auch hier das souveräne Bekenntnis zu stabilen Positionen. Lob haben sie dafür nicht immer erhalten. Man erinnert sich noch an Etiketten wie »Verbotspartei« oder die eigentlich richtige und wichtige Idee eines »Veggie-Days«, für die sie nach einer Wahlschlappe 2013 den Mut verloren. Leider. Nunmehr sind die auch personell erneuerten Klima- und Umweltschützer wie Phönix aus der Asche auferstanden.

Offensichtlich macht sich in der Bevölkerung eine tief greifende Sehnsucht nach Idealen und festen Koordinaten breit. Dass der Merkelismus dafür einen Grund darstellt leuchtet ein. Von Beginn räumte Merkel dem Verwalten und dem Pragmatismus den Verzug gegenüber dem proaktiven Gestalten ein. Doch der Deutschen müde Mutti ist gleichfalls das Kind einer größeren Geisteshaltung, die mit dem Begriff der Postmoderne verknüpft ist. Zwar liegt diese, wenn man sie denn überhaupt als Epoche bezeichnet, längst hinter uns. Doch sie wirkt noch bis in die Nullerjahre hinein. Als Folge einer von gefährlichen Ideologien beherrschten ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts etablierte diese Richtung das Credo: anything goes. Auf die Utopien und kontroversen Welterklärungen reagierte sie mit dem Pluralismus. Dieser repräsentiert eine Façon de vivre frei von Hierarchien und Geltungsansprüchen. Gewissermaßen ein Make-Happy-Cocktail, der allen schmeckt, ohne Risiken und Nebenwirkungen. So konnte die westliche Welt zu einem Raum des Nebeneinanders werden, wo unterschiedliche Religionen, politische Gesinnungen und Lebensstile zu einer mehr oder weniger friedlichen Koexistenz fanden.

Vielfalt an sich wurde zu einem und vielleicht dem zentralsten Wert erhoben, wobei als sein Schatten mehr und mehr der Relativismus zum Vorschein kam. Aus dem Schatten entwickelte sich bald schon ein Riese, der nach und nach alles zu übertrumpfen vermochte. Entstanden ist eine Gesellschaft, die zwar liberal, aber schließlich orientierungslos ist. Das Vakuum begünstigt eine Atmosphäre der Skepsis gegenüber jedweder Moral. Tierschützer werden heute mehr denn je als militant beschimpft, Helfer in der Flüchtlingsintegration von manchen als Vaterlandsverräter kompromittiert; Gläubige müssen mit der Zuschreibung des Biederen klarkommen, Katholiken sehen sich zusehends unter Rechtfertigungsdruck für ihre Mitgliedschaft in der Kirche, Feministinnen muten als Spaßverderberinnen und ewig Unzufriedene an. Kurzum: Wer Haltung zeigt, setzt sich stets einem Verdacht aus, da er von der schwammigen Norm der Mitte der Gesellschaft abweicht. Letztere, der vermeintlich reich gefüllte Trog, von dem die meisten Parteien der vergangenen Dekade hofften sich bedienen zu können, ist nun in Zersetzung begriffen. Aufgrund der Ungleichheit im Hinblick auf die Vermögensverteilung, aufgrund des demografischen Wandels und von vielem mehr. Aber eben auch, weil die Konstruktion der Mitte zunehmend eine ideologische Leerstelle markiert.

Ging dadurch auch der Konsens über allgemeingültige Übereinkünfte des Zusammenlebens verloren, stehen sich heute extreme Kräfte gegenüber. Statt Debatten miteinander zu führen, werden Tweets und gegenseitige Diffamierungen gesendet. Diese Erhitzung ist Ausdruck der Erkenntnis, dass gerade einem der wohl wichtigsten Werte westlicher Demokratien keine Gültigkeit mehr zukommt: nämliche jenem der Kommunikationsfähigkeit.

Welche Auswege kann es in einer solch verfahrenen Situation also noch geben? In jedem Fall dürfte der intuitive Rat, wieder Bereitschaft für Kompromisse zu zeigen, keinen wirklichen Erfolg versprechen. Gerade die Großen Koalitionen unter Merkels zäher Ägide dokumentieren, wohin das unentwegte Ringen um den kleinsten gemeinsamen Nenner führen kann. Ein Land, das dringend wegweisender Reformen in der Rentenpolitik, dem Bildungssystem und der Gestaltung des Sozialstaats bedürfte, befindet sich im Stillstand. Man könnte es gut mit einem in die Jahre gekommenen Oldtimer vergleichen. Nur mit einigen anderen Schrauben lässt sich nichts in Betrieb halten, was von Grund auf neue Ersatzteile bräuchte.

Lassen wir also unsere nur gut klingende, aber fatale Harmoniesehnsucht einmal hinter uns. Was guttäte, sind in der Sache scharfe Argumentationen. Parteien und Akteure der Zivilgesellschaft müssen sich insofern im buchstäblichen Sinne wieder radikalisieren, als dass sie sich wieder über den Kern ihrer Ziele und Richtungen bewusst werden. Erst indem sie wieder zu einem eigenständigen Profil finden, sind sie in der Lage, auf Basis von Werten in den Streit um die besten Lösungen zu treten. Aber es bedarf eben zuerst eines Standpunkts, um überhaupt in Auseinandersetzungen zu treten. Nur ein Beispiel: Kaum eine Partei insistiert in der Frage der Migration auf dem einfachen, aber wohl ungemein starken Impetus der Menschlichkeit. Stattdessen begegnen die gemäßigten Akteure den Scharfmachern und Demagogen der AfD mit Zahlen und neuen Regelungen. Aber kaum einer von ihnen sagt: Wir stehen zu einer Willkommenskultur aus Gründen der Humanität und Weltoffenheit. Zugegeben, das wäre nicht allen Wählerklientelen angenehm. Aber es würde eine Überzeugung widerspiegeln. Demokratie lebt von Spannungen und vom Ringen, nicht von Schlaftabletten. Die Zeit einer falschen Toleranz und des Wegschauens sollte passé sein. Es gilt, Moral nicht mehr als Moralisierung abzutun. Sie zerstört keine Freiheit, sondern gibt ihr erst einen Grund.

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