Werbung

Marktkonformer Populismus

Kurt Stenger über das Hin und Her beim italienischen Staatshaushalt

  • Von Kurt Stenger
  • Lesedauer: 1 Min.

Echt jetzt? Ihr wollt Geld von mir?

Ja, herrgottnochmal, es kostet!

Auch, wenn's nervt – wir müssen die laufenden Kosten für Recherche und Produktion decken.

Also, mach mit! Mit einem freiwilligen regelmäßigen Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Ja was denn nun: Will die neue rechts-/linkspopulistische Koalition in Italien nun der EU den Kampf ansagen, sich mit Brüssel arrangieren oder einfach nur tun, was ihr gerade so beliebt? Dies alles kann man aus den Äußerungen irgendwie relevanter Regierungspolitiker herauslesen, die sich in den vergangenen Tagen zu den Etatplänen für die kommenden Jahre äußerten und mit unterschiedlichen Zahlenspielen aufwarteten.

Gewiss, die EU-Defizitvorgaben können kontraproduktiv für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung sein. Gerade deshalb braucht es eine schlüssige wirtschaftspolitische Gegenstrategie. In Rom freilich gibt es ein bisschen Keynes, ein bisschen neoliberale Steuersenkungspolitik, ein bisschen Klientelismus. Aber das ist das Grundproblem der Populisten, dass es um verbales Getöse geht statt um die oft recht komplexe Sache. Doch auch Italiens Regierung wird sagen müssen, wie sie den gewaltigen Schuldenberg abzubauen gedenkt. Von dem schon mal ins Spiel gebrachten Schuldenschnitt ist aber keine Rede mehr - die vergangenen Tage haben gezeigt, dass man diesen mit hohen Zinsaufschlägen auf Staatsanleihen sehr teuer bezahlen müsste. Und so übt man sich in Rom zunehmend in Kompromisssuche. Angela Merkel sprach einst von »marktkonformer Demokratie«. Italien entwickelt eine neue Spielart: den marktkonformen Populismus.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!