Werbung

Geht jemand ran?

Die Zeit scheint reif, Hartz IV zu überwinden / LINKE lädt SPD und Grüne zum Dialog

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: 2 Min.

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Berlin. Nach den noch vagen Ankündigungen von SPD und Grünen, das Hartz IV-System samt seiner Sanktionen zu überwinden, hat Dietmar Bartsch beide zu einem Sozialstaatsdialog eingeladen. Öffentlich wandte sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag an beide Parteien, um damit einem Verfassungsauftrag nachzukommen, wie Bartsch betont. Denn der soziale Rechtsstaat sei keine Wohltat, die der Bevölkerung von der Politik zuteil wird, so Bartsch in einer Mitteilung. Sondern es sei ihr »verbrieftes Recht, zu dessen Umsetzung und Wahrung die Politik verpflichtet ist«. Wer behaupte, Deutschland könne sich den Sozialstaat nicht länger leisten, »stellt unsere Verfassung infrage«.

SPD-Chefin Andrea Nahles hatte jüngst angekündigt, die SPD wolle Hartz IV hinter sich lassen. Wenig später forderte Grünen-Vorsitzender Robert Habeck ein sanktionsfreies Garantiesystem. Mit dem Modell der sanktionsfreien Grundsicherung der LINKEN sieht Bartsch in diesen Vorschlägen »weit mehr Verbindendes als Trennendes«. Im Interview des »neuen deutschland« bekräftigte Bartsch am Montag seine Einladung an SPD und Grüne. »Grundsätzlich finde ich gut, dass endlich Leben in die Debatte kommt, wie man das schikanöse Hartz-IV-System überwinden kann.« Nun sei konkretes Handeln erforderlich. »Keine Partei hat alleinig eine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Deshalb wäre ein gemeinsames Agieren angeraten.« Zweifel am Reformwillen der beiden Parteien, die Hartz IV in rot-grüner Koalition installierten, lässt Bartsch nicht gelten. »Wo sich Bewegung erkennen lässt, darf man nicht dumm in der Gegend herumstehen, sondern muss Gelegenheiten nutzen. Es geht um Armutsbekämpfung, besonders auch um die Bekämpfung der zunehmenden Kinderarmut.« Eine Reaktion der Angesprochenen steht noch aus.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

9 Ausgaben für nur 9 €

Jetzt nd.DieWoche testen!

9 Samstage die Wochenendzeitung bequem frei Haus.

Hier bestellen