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Viele Konflikte beim G20-Gipfel erwartet

Ab Freitag kommen in Buenos Aires die Staats- und Regierungschefs zusammen / Angst vor Auseinandersetzungen

  • Von Jan Dörner
  • Lesedauer: 4 Min.

Berlin. Über die Zukunft der Arbeit in einer digitalisierten Welt würde Argentiniens Präsident Mauricio Macri gerne reden, aber die offizielle Tagesordnung des G20-Gipfels dürfte angesichts der vielen Konflikte unter den Teilnehmern in den Hintergrund treten. Wenn die Staats- und Regierungschefs der großen Industrie- und Schwellenländer am Freitag und Samstag am Ufer des Rio de la Plata in Buenos Aires zusammenkommen, wird die größte Aufmerksamkeit den Gesprächen am Rande gelten.

Unter dem Druck der internationalen Finanzkrise wurde das G20-Format vor zehn Jahren auf die Ebene der Staats- und Regierungschefs gehoben. Seitdem habe die Runde gezeigt, »dass wir gemeinsam besser die weltweiten wirtschaftlichen Probleme lösen können und Entwicklung überall fördern können«, hob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor wenigen Tagen hervor. Derzeit wird die internationale Politik aber mehr vom Gegeneinander als vom Miteinander geprägt.

Das gilt etwa für die Handelspolitik - ein G20-Kernthema. So wie sich US-Präsident Donald Trump schon mit der EU und den Nachbarn Mexiko und Kanada anlegte, traf sein Zorn auch China. Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt überziehen sich seit Monaten gegenseitig mit Strafzöllen und Drohungen. Ein mit Spannung erwartetes Vier-Augen-Gespräch zwischen Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping in Buenos Aires soll Annäherung bringen.

Auf Trumps Programm steht auch ein erneutes Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin. Nach ihrem Gipfeltreffen im Sommer in Helsinki wurde Trump in den USA vorgeworfen, dem Kreml-Chef gegenüber zu nachgiebig aufzutreten. Diese Kritik dürfte den US-Präsidenten abermals treffen, wenn er zu der erneuten Eskalation im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine im Asowschen Meer keine klaren Worte findet.

Auch Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dürften sich um ein Gespräch mit Putin zu der neuen Krim-Krise bemühen. Die Kanzlerin wird zudem zu einem bilateralen Treffen mit Trump zusammenkommen.

Massiv Konfliktstoff birgt auch ein mögliches Aufeinandertreffen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman: Der einflussreiche Thronfolger wird verdächtigt, die Tötung des kritischen Journalisten Jamal Khashoggi im Konsulat seines Landes in Istanbul angeordnet zu haben. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch rief die argentinische Justiz auf, gegen den Kronprinzen vorzugehen, wenn er für den Gipfel in der Hauptstadt weilt.

Das Treffen der Staats- und Regierungschefs in der Millionenmetropole bietet den Staatenlenkern somit die Chance, diese und andere Krisen und Konflikte wie den Krieg in Syrien von Angesicht zu Angesicht zu besprechen. Allerdings ohne Garantie auf Annäherung. Und die Themen der offiziellen Gesprächsrunden wie die Förderung privater Infrastrukturinvestitionen in Entwicklungsländern, Ernährungssicherheit oder Korruptionsbekämpfung drohen komplett in den Hintergrund zu geraten.

Das dürfte besonders der Fall sein, wenn es wie beim G20-Gipfel im letzten Jahr in Hamburg nicht gelingt, Trump zu einer gemeinsamen Erklärung zur Klimapolitik zu bewegen. Der Streit zwischen Washington und Peking in Handelsfragen lässt auch in diesem Punkt eine Einigung äußerst fraglich erscheinen. Wegen des Konflikts musste Mitte November bereits der Gipfel des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) ohne gemeinsame Abschlusserklärung enden.

Unbedingt vermeiden will die argentinische Regierung, dass von dem ersten G20-Gipfel in einem südamerikanischen Land wie vom Vorgängertreffen in Hamburg vor allem Bilder brennender Barrikaden in Erinnerung bleiben.

Sorgen dürften daher den Verantwortlichen die massiven Krawalle vor dem Fußballspiel der beiden verfeindeten Lokalrivalen Boca Juniors und River Plate am Wochenende bereiten. Nach einer Attacke von River-Anhängern auf den Bus der Boca-Spieler wurde das Finale der Copa Libertadores verschoben. Erst einmal will Argentinien den G20-Gipfel über die Bühne bringen.

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