Patientenwohl steht im Vordergrund

Gesundheitsministerin Karawanskij (LINKE) setzt sich für den Erhalt aller Krankenhausstandorte im Land ein

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Als der Haushaltsausschuss in der vergangenen Woche den Bereich »Gesundheit« behandelte, ließ eine Bemerkung der Vorsitzenden Saskia Ludwig (CDU) aufhorchen. An die noch relativ neue Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij (LINKE) gewandt, bat sie, Nachfragen »nicht persönlich« zu nehmen, »beim nächsten Mal ist es Routine«.

Die Ministerin hatte am Dienstag eine Novellierung des Krankenhausentwicklungsgesetzes vorgestellt, die zuvor das Kabinett beschlossen hatte. Dass es darin um eine Qualitätssenkung der gültigen Krankenhaus-Standards gehe, wird zwar im Gesundheitsministerium bestritten, gleichwohl könnte man das hineininterpretieren. Hintergrund sind die neuen Qualitätsvorgaben des gemeinsamen Bundesausschusses, die sich nicht zu einer Bedrohung von Krankenhausstandorten entwickeln müssen, aber können. In der von Karawanskij angestrebten Gesetzesnovelle macht das Land Brandenburg von der ihm gesetzlich eingeräumten Möglichkeit Gebr...

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