Linke in der SPD

Es lohnt sich zu kämpfen

Annika Klose fordert einen Linksruck in der SPD

Von Annika Klose

Selbstverständlich lässt sich in und mit der SPD linke Politik machen. Mehr noch: Ich halte es sogar für absolut notwendig, genau dies zu tun. Dennoch gilt leider für die SPD, was derzeit für jeglichen gesellschaftlichen Fortschritt zutrifft: Der Kampf um entsprechende Mehrheiten ist mühsam und langwierig. Manch eine*r verzweifelt sogar daran. Drei Gründe, warum es sich trotzdem lohnt, in der SPD für linke Positionen zu kämpfen.

Erstens: Die SPD vereinigt Menschen mit unterschiedlichsten Hintergründen und Anschauungen. Ihnen gemeinsam ist die Identifikation mit den sozialdemokratischen Grundwerten »Freiheit, Gleichheit und Solidarität«, welche wichtige Referenzpunkte für linke Politik sind. In ihrem Grundsatzprogramm definiert die SPD zudem den demokratischen Sozialismus als ihr Ziel. Und auch wenn die Verbindung in den vergangenen Jahrzehnten bröckelte, so ist die Verbundenheit mit den Organisationen der Arbeiter*innenbewegung wie Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden noch immer in die DNA der SPD eingeschrieben. Wer in eine solche Partei eintritt, möchte die Gesellschaft zum Besseren verändern, sie gerechter machen. Damit ist die Grundvoraussetzung für linke Politik gegeben - sowohl in ihrer Mitgliederbasis als auch in ihrer Ausrichtung.

Zweitens: Natürlich lässt sich darüber streiten, ob die SPD dem Anspruch an ihre Politik gerecht wird. So wie viele andere sozialdemokratischen Parteien weltweit hat auch die SPD in den 2000er Jahren einen neoliberalen Pfad eingeschlagen, der meinem Anspruch an linke Politik widerspricht. Doch wie in jeder anderen demokratischen Partei sind auch in der SPD Positionen eine Frage von Mehrheitsverhältnissen. Weder Inhalte noch Personen oder Strukturen unterliegen glücklicherweise einer Ewigkeitsgarantie, sondern sind durch Entscheidungen auf Parteitagen und Mitgliederbefragungen veränderbar. Dies ist oft langwierig, kostet Kraft, Nerven und Zeit und braucht Druck aus der Zivilgesellschaft. Aber es ist möglich. Ein gutes Beispiel dafür ist die aktuelle Infragestellung von Hartz IV durch die Parteiführung. Dafür hatten Parteilinke und Jusos seit dessen Einführung gekämpft und haben zum Glück nie lockergelassen. Für Veränderung bedarf es Menschen, die aufstehen, widersprechen und sich von Gegenwind nicht entmutigen lassen. Die Jusos machen dies mit zunehmender Lautstärke. Und jede Person, die in die SPD eintritt und uns dabei unterstützt, erhöht die Wahrscheinlichkeit, linke Mehrheiten zu finden.

Drittens: Gesellschaftliche linke Regierungsmehrheiten sind nur mit einer SPD durchsetzbar, die nach links bündnisfähig ist und an einer rot-rot-grünen Machtoption mitarbeitet. Die SPD erreicht dabei Menschen, die für andere linke Koalitionspartner nicht erreichbar sind und kann eine wichtige Multiplikator*innenfunktion in weite Teile der Gesellschaft hinein wahrnehmen. Allein dafür lohnt es sich zu kämpfen: für linke Mehrheiten, durchlässigere Strukturen und linkes Personal auf allen Ebenen.

Annika Klose ist Vorsitzende der Jusos Berlin.