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Klein will Polizei und Justiz für Antisemitismus sensibilisieren

Köln. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat eine größere Sensibilisierung von Polizei und Justiz für judenfeindliche Übergriffe angemahnt. Wenn ein Gericht in Wuppertal einen Brandanschlag auf eine Synagoge als nicht antisemitisch werte, »weil er mit dem Nahostkonflikt erklärt wird, dann ist das Ausdruck eines größeren Problems, was die Wahrnehmung und Beurteilung von Antisemitismus angeht«, sagte Klein am Montagabend. Das gleiche gelte, wenn die Polizei in Chemnitz einen Angriff auf ein jüdisches Restaurant noch Tage danach als »Sachbeschädigung« behandle. Der Antisemitismusbeauftragte warb für die Einrichtung eines dezentralen Meldesystems zur Erfassung antisemitischer Straftaten. Klein verwies darauf, dass seine Behörde zurzeit mit den Bundesländern und den schon bestehenden Meldestellen an einem solchen verlässlichen Meldesystem arbeite. epd/nd

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