Von Anfang an in der Defensive

Das russische Parlament hatte bereits unter Jelzin einen schweren Stand

  • Von Mirko Petersen
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Herr Sablin, 25 Jahre Verfassung - ist das ein Grund zum Feiern in Russland?

Zwischen 1994 und 2004 war der 12. Dezember sogar mal ein offizieller Feiertag, inzwischen wurde er zu einem Erinnerungstag heruntergestuft. Für die Opposition bietet er immer wieder Anlass, über die Verstöße gegen die Verfassung zu diskutieren, zum Beispiel in Bezug auf die Versammlungsfreiheit. Vonseiten des politischen Establishments wurden im Vorfeld des 25. Jahrestags Diskussionen über mögliche Veränderungen angestoßen. Verfassungsgerichtspräsident Waleri Sorkin betonte, dass es ein Ungleichgewicht zugunsten der Exekutive gibt. Er drückte seine Unterstützung für ein Zweiparteiensystem aus.

Sorkin war bereits 1993 Präsident des Verfassungsgerichts. Damals gelang es ihm nicht, den Konflikt zwischen Jelzin und dem Obersten Sowjet zu lösen. Jelzin ging damals so weit, das Parlament von Panzern beschießen zu lassen. Von dem Beschuss am 4. Oktober bis...

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