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Verfassungsrichter gewählt

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Potsdam. Die Schriftstellerin Juli Zeh ist vom Landtag zur Richterin am Landesverfassungsgericht gewählt worden. Die 44-Jährige kandidierte auf Vorschlag der SPD-Fraktion und erhielt am Mittwoch 71 von 84 gültigen Stimmen. Für ihre Gegenkandidatin, die von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Juristin Victoria Tuschik, votierten 13 Abgeordnete. Zeh war bei der Wahl und der folgenden Vereidigung nicht anwesend. Ihre Vereidigung soll voraussichtlich im Januar nachgeholt werden, wenn die ausscheidenden Richter ihre Entlassungsurkunden erhalten. Juli Zeh wurde im Landtag unter ihrem bürgerlichen Namen Julia Barbara Finck gewählt. Sie wird neben dem Filmregisseur Andreas Dresen das zweite prominente Mitglied in dem Richterkollegium, das ehrenamtlich arbeitet und etwa einmal im Monat tagt. Der Landtag wählte am Mittwoch insgesamt sechs der neun Verfassungsrichter neu, weil deren Amtszeit nach zehn Jahren endet. Für den ausscheidenden Verfassungsgerichtspräsidenten Jes Möller wählte der Landtag den Finanzrichter Markus Möller. Zu seinem Stellvertreter wurde Amtsrichter Michael Strauß bestimmt. Gewählt wurden außerdem die Amtsrichterin Christine Kirbach, Sozialrichterin Kathleen Heinrich-Reichow und die Juristin Karen Sokoll. dpa/nd

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