Investitionen bleiben weit hinter Gewinnen zurück

Die Wirtschaft bremst die Politik aus und hofft auf neue Subventionen

  • Von Hermannus Pfeiffer
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Nicht jede Investition wird zum Hauptgewinn. Der immer noch im Bau befindliche Flughafen BER oder »Stuttgart 21« legen davon Zeugnis ab. Zugleich profitieren von den etwa zehn Milliarden Euro, die das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm kosten wird, hunderte Firmen und abertausende Beschäftigte. Ob die Investitionen in solche Prestigeprojekte allerdings nachhaltig sind, ist umstritten.

Nun versucht der Staat nicht allein durch öffentlich-private Partnerschaften die Investitionsneigung der Wirtschaft anzukurbeln, sondern auch durch Subventionen. Der Instrumentenkasten reicht vom Erneuerbare-Energien-Gesetz über die Krankenhausfinanzierung bis zu einfachen Steuergeschenken. So wurde seit der Jahrtausendwende der Steuersatz auf Unternehmensgewinne von 52 auf 30 Prozent gesenkt. Die jährliche Entlastung beziffert der Bereich Wirtschaftspolitik der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di auf über 20 Milliarden Euro. »Der erhoffte Investitionsboom fiel abe...

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