Wer rettet Europas Sicherheitsarchitektur?

NATO-Russland-Rat tagt in Brüssel zu Streit um Abrüstungsvertrag für nukleare Mittelstreckensysteme

  • Von Roland Etzel
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

9M729 - das ist das Reizwort, an dem sich die USA derzeit hochziehen, wenn es um Russlands militärische Verteidigung geht. Es handelt sich dabei um eine Boden-Boden-Rakete, die, stationiert auf russischem Territorium, angeblich den INF-Vertrag verletzt. So jedenfalls lautet der Vorwurf aus den USA. Und INF steht deshalb ganz oben auf der Agenda der Tagung des NATO-Russland-Rats am heutigen Freitag in Brüssel.

Den Rat gibt es seit 2002. Er soll als monatlich tagendes Gremium verteidigungspolitische Streitfragen zwischen der auf mittlerweile 29 Staaten aufgeblähten NATO und Russland auf mittlerer Ebene erörtern und nach Möglichkeit frühzeitig Wege zur Klärung aufzeigen. Auch diesmal tagt der Rat nur auf Botschafterebene.

Der Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF) stammt aus dem Jahr 1987 und verbietet der Sowjetunion und den USA in Europa die Stationierung von bodengestützten Marschflugkörpern mit einer Reichweite von 500 bis ...

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