Palästinenser ohne reguläre Regierung

Grund ist anhaltender Streit zwischen Fatah und Hamas

  • Von Oliver Eberhardt
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In Deutschland ist Rami Hamdallah ein weitgehend unbekannter Politiker. Seit fünf Jahren palästinensischer Regierungschef und damit offiziell die Nummer zwei nach Präsident Mahmud Abbas, trat er selten in der Öffentlichkeit auf. Laut Verfassung ähneln seine Amtsaufgaben jenen einer Bundeskanzlerin oder des israelischen Premierministers - eigentlich.

Denn in den Palästinensischen Autonomiegebieten ist schon seit Langem nichts mehr so, wie es die Verfassung vorschreibt: Entscheidungen fällt Abbas zusammen mit den Gremien der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Dies bestätigte sich nun, als die PLO Hamdallah und das restliche Kabinett zum Rücktritt aufforderte, bevor Abbas wenig später für Verwunderung sorgte: Er ernannte Hamdallah erneut zum Regierungschef, bis das PLO-Zentralkomitee eine neue Regierung vorgeschlagen habe.

»Das macht mich fassungslos«, sagt Osama al-Kilani, Vorsitzender der palästinensischen Richterkammer, di...

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