Gnadenfrist und ein Platz in der Hölle

Britische Premierministerin reist nach Brüssel / Kabinett erwägt angeblich Verschiebung des Brexit

  • Von Nelli Tügel
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

In der kommenden Woche wird im britischen Unterhaus in Westminister erneut der Brexit Thema sein. Bis dahin übt sich Großbritanniens Premierministerin in Geschäftigkeit. Am Dienstag weilte sie in Nordirlands Hauptstadt Belfast. Dort versicherte May, die innerirische Grenze werde offen bleiben. Nordirland müsse »sich nicht auf die irische Regierung oder die Europäischen Union verlassen, um eine Rückkehr zu den Grenzen der Vergangenheit zu verhindern«. Wie genau dieses Versprechen gehalten werden soll, verriet May allerdings nicht. In dem von ihr mit der EU ausgehandelten Brexit-Abkommen sollte die Backstop-Klausel sicherstellen, dass die Grenzen offen und damit das Karfreitagsabkommen von 1998 vollständig erhalten bleiben, mit dem der Nordirlandkonflikt befriedet wurde.

Die Backstop-Klausel sieht vor, dass nach einer Übergangsphase Nordirland in Zollunion und Binnenma...

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