Kein Las Vegas im Norden

Aktuelle Stunde im Landtag von Schleswig-Holstein zu Online-Glücksspielen

  • Von Dieter Hanisch, Kiel
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Alleingang, Sonderweg oder länderübergreifende Lösung? Im nächsten Monat wollen sich die Ministerpräsidenten der Länder über einen neuen Glücksspielstaatsvertrag verständigen. Weil die schleswig-holsteinische Landesregierung im Bereich Online-Glücksspiel wieder einen liberalen Ansatz mit Lizenzvergaben anpeilt, erntet sie Widerspruch von den Sozialdemokraten. Diese meldeten ihre Bedenken im Landtag bei einer Aktuellen Stunde an.

Für die SPD kritisierte ihr Fraktionsvorsitzender Ralf Stegner, alle im Jahr 2011 mit einem bundesweiten Alleingang noch unter dem Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen (CDU) in einer schwarz-gelben Koalition mit der FDP angestrebten Ziele bei der Erteilung von Online-Glücksspiellizenzen seien krachend verfehlt worden. Visionen eines Las Vegas des Nordens seien nie in Erfüllung gegangen. Erwartete Steuereinnahmen seien nicht zustande gekommen. Statt erhoffter 50 bis 60 Millionen Euro sind lediglich 10 Milli...

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