Hartz-IV-Sanktionen

Gepflegter Arbeitsfetisch

Robert D. Meyer über eine Umfrage zur Sozialpolitik

Von Robert D. Meyer

Das Verhältnis der Bevölkerung zur Lohnarbeit lässt sich mit einem Zitat des Apostel Paulaus beschreiben: »Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen.« 14 Jahre nach der Einführung von Hartz IV ist laut einer repräsentativen ARD-Umfrage eine Mehrheit von 62 Prozent überzeugt, dass es Sanktionen brauche, um Bezieher von Arbeitslosengeld II wieder in einen Job zu bekommen. Oder ehrlicher ausgedrückt: zu zwingen.

Damit hat sich ein wesentlicher Punkt jenes Menschenbildes durchgesetzt, das die neoliberale Agendalogik ausmachte. Der Einzelne ist für sein Fortkommen allein verantwortlich. Wer keine Arbeit findet, ist demzufolge selbst schuld. Äußere Umstände? Spielen keine Rolle.

Dass diese Haltung mehrheitsfähig ist, daran haben neben der einst verantwortlichen rot-grünen Regierung unter anderem auch viele Medien ihren Anteil. Schlagzeilen über Einzelfälle von Sozialbetrug, bei denen sich Bedürftige das Geld vom Staat angeblich ins Ferienparadies haben überweisen lassen oder im Luxusschlitten vor dem Jobcenter vorfuhren, mögen sich verkaufen, verzerren aber auf Dauer die Wahrnehmung davon, was Armut bedeutet. Kein Widerspruch ist, dass in der gleichen Umfrage 80 Prozent eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro fordern. Sozial einigermaßen abgesichert soll nur sein, wer gefälligst jeden Job annimmt - insofern harmoniert die Forderung perfekt mit dem Festhalten an der aktuellen Sanktionspraxis. Es ist Ironie, dass die Grünen und nun auch die SPD inzwischen Zweifel anmelden, es aber weder eine gesellschaftliche, noch eine parlamentarische Mehrheit für eine Abkehr von Hartz IV gibt.