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Vertrauen in die Justiz steht auf dem Spiel

  • Von Klaus Peters
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Überlastung der Gerichte wird auch für die Anwaltschaft in Brandenburg zunehmend zum Problem. »Ich würde gerne meinem verfassungsmäßigen Auftrag als Rechtsanwalt und damit selbstständiges Organ der Rechtspflege nachkommen, aber Verfahrenslaufzeiten von mehreren Jahren erschweren die Arbeit zunehmend«, sagte jetzt der Vorstandsvorsitzende des Versorgungswerks der Rechtsanwälte in Brandenburg, Jens Frick. Nirgendwo dauere ein Verfahren vor dem Zivil-, Straf-, Sozial- oder Verwaltungsgericht länger.

So hätten sich bei den Verwaltungsgerichten vor allem durch Asylverfahren die Verfahrenslaufzeiten von anderthalb bis drei Jahren inzwischen auf dreieinhalb bis fünf Jahre erhöht. Dasselbe gelte für Sozialgerichte, die oft wegen fehlerhafter Bescheide der Jobcenter mit Hartz-IV-Klagen überlastet seien. Frei werdende Stellen würden an den Gerichten lange nicht besetzt und Ersatz für Langzeiterkrankte gebe...


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