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Ein Spionagethriller oder rechte Paranoia?

Gegen den rechten Journalisten Manuel Ochsenreiter werden schwere Vorwürfe erhoben

  • Von Nina Böckmann
  • Lesedauer: 6 Min.

Für Manuel Ochsenreiter war der Beginn dieses Jahres vermutlich eher nicht das, was er sich vorgestellt hatte. Auf seinem neuangelegten privaten Facebookprofil lud er jüngst ein Foto von sich aus dem Jahr 2013 hoch. Zu sehen ist er darauf, wie er hinter einem Laptop sitzt, vor ihm auf dem Tisch eine Handgranate, daneben ein Maschinengewehr. In der Überschrift zu dem mittlerweile wieder gelöschten Foto schreibt Ochsenreiter, er würde Informationen über Journalisten sammeln, die sich an der »Kampagne gegen ihn« beteiligten.

Ochsenreiter bezieht sich dabei wohl auf die Berichterstattung der letzten Monate, die ebenfalls nicht in seinem Sinne sein dürfte.

Gegen den 42-Jährigen wurden jüngst in einem Gerichtsverfahren, das gegen drei junge Polen geführt wird, schwere Vorwürfe erhoben. Der Angeklagte Michal P., der gestanden hatte, im Februar 2018 einen Brandanschlag auf eine Immobilie im ukrainischen Uschgorod ausgeführt zu haben, machte vor dem Gericht in Krakau eine Aussage, die Ochsenreiter schwer belastet. Seiner Schilderung nach sei er von Ochsenreiter für den Brandanschlag bezahlt worden. Hintergrund sei gewesen, dass durch den Anschlag politische Spannungen zwischen Ungarn und der Ukraine erzeugt werden sollten. In dem betroffenen Gebäude befand sich zum Zeitpunkt des Anschlages ein ungarischer Kulturverein. Nicht nur die mutmaßliche Finanzierung eines Brandanschlags im Ausland durch einen deutschen Staatsbürger ist brisant, sondern auch Ochsenreiters Tätigkeit als Fachreferent im Deutschen Bundestag, der er seinerzeit nachging.

Eine Karriere in der rechten Medienlandschaft

Ochsenreiter ist gewiss kein Unbekannter in der Landschaft der deutschen Rechten. Bereits lange vor seiner Tätigkeit als Fachreferent für den baden-württembergischen AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier spielte er auf der politischen Bühne der deutschen Rechten mit. Zuvor war Ochsenreiter als Journalist für rechte bis extrem rechte Medien tätig. Zunächst als Redakteur bei der rechten Zeitung »Junge Freiheit«, später wurde er Chefredakteur der extrem rechten Magazine »Zuerst!« und »Deutsche Militärzeitschrift«. Immer wieder berichtete Ochsenreiter dabei auch aus dem Ausland, häufig aus der Ukraine und Syrien. Neben seiner beruflichen Tätigkeit als Journalist steht er - beispielsweise als Referent - in regem Austausch mit Schlüsselfiguren der deutschen Rechten. So zuletzt bei einem Vortrag am 14. April 2018 für den rechten Think-Tank »Institut für Staatspolitik« (IfS), der unter anderem vom völkisch-nationalistischen Verleger Götz Kubitschek mitgegründet wurde. Auch wenn Ochsenreiters Arbeit für Markus Frohnmaier also nicht seine erste im rechten Milieu war, so doch vermutlich die einflussreichste.

Internationale Beziehungen nach rechts außen

Ochsenreiters Beziehungen zu europäischen wie außereuropäischen rechten und autokratischen Akteuren, von denen zumindest einige einen klaren Hang zur Gewalt haben, sind mannigfaltig. So stand er in der Vergangenheit sowohl in Kontakt mit Mitgliedern der »Identitären Bewegung« - zu sehen unter anderem in einem Videoausschnitt des Magazins »Kontraste«, in welchem der Identitäre Volker Z. zusammen mit Ochsenreiter einen Infotisch des »Zuerst!«-Magazins betreut. Voker Z. wird vorgeworfen, im Februar 2017 einen Antifaschisten am Lübecker ZOB mit einem Messer am Hals verletzt zu haben. Aber auch zu Kadern älterer rechter Strukturen hält Ochsenreiter Kontakt. Beispielsweise zu Dieter Munier, Geschäftsführer beider Magazine, für die Ochsenreiter als Chefredakteur tätig ist. Muniers Verlag »Lesen & Schenken« rief in der Vergangenheit bereits den Verfassungsschutz auf den Plan. Auch zu dem polnischen Angeklagten Michal P., der ihn im aktuellen Prozess in Krakau schwer belastete, pflegte Ochsenreiter bereits zuvor Kontakt. Ein vom Politikwissenschaftler Anton Shekovtsov getwittertes Bild zeigt, wie Ochsenreiter bei einer Veranstaltung neben dem Angeklagten P. am Tisch sitzt.

Michal P. ist ebenfalls kein Unbekannter. Er war zuvor bereits Mitglied der gewaltbereiten Gruppierung »Falanga«. All diese Kontakte, die Ochsenreiter ins In- wie auch besonders ins Ausland pflegt, lassen die Vermutung zu, dass er besser als Schnittstelle beschrieben ist denn als einfacher Aktivist.

Rechte Paranoia

Ein kürzlich im »Zuerst!«-Magazin veröffentlichter Artikel liest sich wie ein Spionagekrimi. Darin wird die Berichterstattung über Ochsenreiter als »Desinformationskampagne« bezeichnet. Anstelle seiner Personalie wird viel mehr eine mögliche »Verstrickung« US-amerikanischer Geheimdienste unterstellt, die rein hypothetisch den Beschuldigten Michal P. zu einer Falschaussage gezwungen haben könnten. Ochsenreiter selbst hat die Vorwürfe auf seiner Facebookseite als »absurden Verdacht« kommentiert. Ob Ochsenreiter und sein Umfeld von derartiger politischer Relevanz sind, als dass sich amerikanische Geheimdienste einmischen würden, darf bezweifelt werden.

Journalist auf Tauchgang?

Auch nach Bekanntwerden der Vorwürfe war Ochsenreiter medial aktiv und bespielte seine Social-Media Accounts weiter. Auffällig sind seine derzeitigen Aufenthaltsorte. Vor allem scheint er sich derzeit in nordafrikanischen Staaten zu bewegen. Ob er die Informationen über seinen Aufenthaltsort bewusst gestreut hat oder sich wirklich in der Region befindet, lässt sich nicht mit Sicherheit sagen.

Bei den Verlagshäusern der Magazine, deren Chefredakteur Ochsenreiter ist, war auf telefonische und schriftliche Nachfrage des »nd« niemand zu einer Stellungnahme bereit oder es wurde schlicht nicht darauf reagiert. Auch Ochsenreiters ehemaliger Vorgesetzter Markus Frohnmaier äußerte sich bis Redaktionsschluss nicht zu Nachfragen des »nd«, ob etwa bekannt sei, dass Ochsenreiter möglicherweise plane, sich in Nordafrika niederzulassen.

Nach Informationen der »Zeit« hat die Staatsanwaltschaft Berlin bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Ochsenreiter eingeleitet. Die Gesetzeslage ist hinsichtlich einer Auslieferung allerdings kompliziert und es ist nicht sicher, ob Deutschland des möglichen Angeklagten habhaft werden könnte. Ochsenreiters Auslandsaufenthalt ist in Anbetracht seiner journalistischen Tätigkeit der letzten Jahre zunächst nicht besonders auffällig, war er doch regelmäßig in Syrien, Russland und der Ukraine unterwegs. Auffällig ist an seinem vermeintlichen Aufenthalt in Nordafrika, dass diese Region zuvor nicht zu den jenen Regionen gehörte, die er als Journalist regelmäßig bereiste.

Der Mythos vom »ewigen Russland«

Besonders nahe stehen sich Ochsenreiter und der russische rechte Ideologie Alexander Geljewitsch Dugin, den Ochsenreiter als seinen »väterlichen Freund« bezeichnete. Jüngst veröffentlichte Dugin eine Solidaritätsbekundung auf Facebook, in der er Ochsenreiter seinen »engen Freund« nannte, gegen den man eine mediale Kampagne fahre, weil er »ein Unterstützer eines europäischen Europas, eines wahrhaft deutschen Deutschlands« sei.

Vereinfacht dargestellt besteht der Kern der von Dugin vertretenen Ideologie in der Grundannahme eines Antagonismus zwischen Ost und West. Der Westen verkörpert nach dem duginschen Narrativ eine dekadente Lebensweise, die zwangsläufig auf einen Verfall der Kultur hinauslaufen wird. Um dies zu umgehen, müsse sich das »weiße Europa« der amerikanischen Klammer entledigen. Russland sei daher ein natürlicher Verbündeter. Der so propagierte anti-Amerikanismus ist auch deutlich rassistisch.

Jener Erzählung und der damit verbundenen ideologischen Ausrichtung gen »Eurasien« scheint auch der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier nahezustehen. Er beschäftigte nicht nur Ochsenreiter als seinen Fachreferenten für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sondern nahm selbst an Reisen – unter anderem im Frühjahr 2016 gemeinsam mit Marcus Pretzell auf die Krim – teil. Brisant daran: die Reise soll in Gänze von einer russischen Stiftung bezahlt worden sein. Nach Informationen des »Spiegel« nahmen Frohnmaier und Pretzell an einem Kongress teil, nutzten ihren Aufenthalt aber wohl auch, um ihre Russland-Kontakte zu intensivieren. Auch in die Gründung des deutschen Ablegers des »Zentrums für Eurasische Studien« war neben Frohnmaier auch Ochsenreiter involviert.

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