Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten steigt deutlich

Maghreb-Staaten gelten nicht als sichere Herkunftsländer / Abschiebungen seit 2015 vervierzehnfacht

  • Lesedauer: 2 Min.

Berlin. Die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten hat sich einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2017 um rund 35 Prozent erhöht. Nach Tunesien wurden 369 Menschen abgeschoben (2017: 251), nach Algerien 678 (2017: 504) und nach Marokko 826 (2017: 634), wie die »Rheinische Post« am Freitag unter Berufung auf das Bundesinnenministerium berichtete. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr damit 1873 Menschen in die drei nordafrikanischen Staaten abgeschoben (2017: 1389). Im Vergleich zu 2015 (135 Abschiebungen) habe sich die Zahl fast vervierzehnfacht.

In der vergangenen Woche hatte der Bundesrat die Entscheidung über die Einstufung der drei Maghreb-Staaten und Georgien als »sichere Herkunftsländer« für Asylbewerber auf unbestimmte Zeit verschoben. Als solche werden Staaten eingestuft, bei denen vermutet wird, dass es in der Regel weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung gibt. Das soll schnellere Asylentscheidungen und Abschiebungen ermöglichen. Der Bundestag hatte dem Gesetz bereits zugestimmt. Es bedarf jedoch auch der Zustimmung der Länderkammer, um in Kraft treten zu können. Das scheiterte am Widerstand von Ländern mit grüner und linker Regierungsbeteiligung.

Deutliche Anstiege bei Abschiebungen verzeichnet die Statistik des Innenministeriums im Vergleich von 2017 zu 2018 unter anderem auch für Russland (von 184 auf 422), Armenien (von 184 auf 346), Afghanistan (von 121 auf 284), Indien (von 32 auf 212), Gambia (von 31 auf 144) und Ghana (von 84 auf 210), wie die Zeitung weiter berichtete.

Der frühere Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte im Frühjahr 2016 mit den nordafrikanischen Maghreb-Staaten Gespräche geführt, um Abschiebungen zu erleichtern. Dabei ging es unter anderem um die schnelle Identifizierung und die Beschaffung der notwendigen Dokumente für die Ausreisepflichtigen. dpa/nd

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung
  • Lastschrift

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln