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Stürmische Debatten - aber die Liste hält

Die vom Bundesausschuss vorgeschlagenen Kandidaten der LINKEN zur Europawahl wurden weitgehend bestätigt

  • Von Uwe Sattler, Bonn
  • Lesedauer: 3 Min.

Der Paukenschlag kam kurz nach Beginn. Eher pro forma fragte Versammlungsleiter Matthias Höhn nach Gegenkandidaten zu Martin Schirdewan. Der Europaabgeordnete sollte die Liste der LINKEN zur Europawahl anführen und galt als unangreifbar. Und dann meldet sich aus der letzten Reihe doch tatsächlich ein gewisser Bijan Tavassoli aus Hamburg! Seinen Namen musste »Störenfried« Tavassoli mehrmals nennen. Höhn blieb souverän, auch als der Genosse seine General- und Pauschalkritik an der EU vortrug - was ihm die Nachfrage aus dem Auditorium einbrachte, welcher Partei er eigentlich angehöre.

Verbundenheit zur LINKEN war ein wesentliches Kriterium, das der sogenannte Bundesausschuss der Partei für Bewerber festgelegt hatte, die ins Europaparlament wollen. Kandidatinnen und Kandidaten, die für die Partei bei der Wahl am 26. Mai antreten, sollen in der LINKEN durch ihre politische Arbeit oder ihr öffentliches Wirken verwurzelt sein, heißt es im Anforderungsprofil. Sie sollten mit fachlicher Kompetenz und rhetorischen Kommunikationsfähigkeiten überzeugen, sich moralisch integer verhalten und durch Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern auszeichnen.

Unausgesprochen gilt bei der LINKEN jedoch noch etwas anderes als vereinbart: Die Wahlliste soll möglichst breit das gesamte Spektrum der Partei abbilden, von den Landesverbänden über die verschiedenen Bundesarbeitsgemeinschaften und Plattformen wie Antikapitalistische Linke oder Forum Demokratischer Sozialismus bis hin zum Jugendverband solid. Dass es eine Quotierung von Frauen und Männern gibt, ist für die Partei selbstverständlich und nicht neu. Für Bonn 2019 bedeutete dies, dass nach der Doppelspitze an der Wahlliste eine Frau folgt, danach wechseln sich männliche und weibliche Kandidaten ab. Fast zwei Dutzend Bewerberinnen und Bewerber hatten sich von der »Ausschreibung« angesprochen gefühlt und bis Ende Oktober vergangenen Jahres ihr Interesse an dem »Job« bekundet.

Bereits einen Monat zuvor hatte das LINKE-Führungsduo Katja Kipping und Bernd Riexinger jedoch seine Wunschkandidaten präsentierte: Die 34-jährige Özlem Alev Demirel aus Nordrhein-Westfalen und Martin Schirdewan (43) aus Berlin sollten die Liste anführen. An der Qualifikation der beiden gibt es keine Zweifel; während Schirdewan sich als Nachfolger von Fabio De Masi, der 2017 in den Bundestag wechselte, schnell als Europaabgeordneter mit Themenschwerpunkt Wirtschaft und Finanzen einen Namen machte, hat Demirel u.a. in der Landespolitik und als Bundesvorsitzende der DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine), einer Migranten-Selbstorganisation, Erfahrungen gesammelt. Kritisch aufgestoßen war Teilen der Partei jedoch, dass Kipping und Riexinger ihren Vorschlag bereits vorlegten, bevor die generelle Frist zur »Interessensbekundung« für die Kandidatenliste endete.

Mitte November hatte der Bundesausschuss aus den Bewerbungen einen Listenvorschlag für Bonn gemacht. Dass Demirel und Schirdewan ganz vorn standen, war nicht überraschend. Neben Schirdewan fanden sich mit Cornelia Ernst, Helmut Scholz und Martina Michels drei weitere Europaabgeordnete auf den ersten zehn Plätzen. Ali Al-Dailami (Hessen), Claudia Haydt (Baden-Württemberg), Judith Benda und Jens Neumann aus Berlin wurden von Landesverbänden nominiert und mit Malte Fiedler ein Kandidat des Jugendverbandes auf die Liste gesetzt.

Dass diese auf der Vertreter*innenversammlung hielt, ist ein Novum bei der LINKEN. So ging Schirdewan sicher durchs Ziel; gegen Demirel und Cornelia Ernst (Platz 3) gab es gar keine Gegenkandidatinnen. Ab Listennummer 5 sah dies ganz anders aus. Teilweise in Stichwahlen nach der ersten Abstimmungsrunde setzten sich letztlich fast alle vom Parteivorstand Nominierten durch.

Dabei spielten bei den Vertreterinnen und Vertretern die Bewerbungsreden eine eher untergeordnete Rolle. Wiederholten sich die Themen doch - Abrüstung, Sozialsicherung, Migration, Klimaschutz, faire Weltwirtschaftspolitik. Unterschiede machten vor allem der Grad an Empathie und die Lautstärke, mit der die Forderungen vorgetragen wurden. Was unterm Strich bleibt: Die LINKE hat eine ausgewogene Liste von Europaprofis und Newcomern, von Jungen und Nicht-mehr-ganz-so-Jungen, von Ost und West, Frauen und Männern gewählt.

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