Ein »Scholzomat« ohne Visionen

Aert van Riel über die Haushaltsplanungen des Bundesfinanzministers

  • Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.

In der Großen Koalition dürfte es mit der Stimmung weiter bergab gehen. Denn auf einmal fehlt Union und SPD das Geld für einige Projekte. Das liegt auch an der sich eintrübenden Konjunktur. Zwar werden höhere Milliardenbeträge für das Militär bereitgestellt, aber die Aufrüstung geht nicht so schnell vonstatten, wie Ministerin Ursula von der Leyen sich das bisher vorgestellt hat. Auch die Sozialdemokraten müssen leiden. So steht in den Sternen, was aus der von der SPD versprochenen Grundrente wird. Im Mittelpunkt der Kritik steht nun Finanzminister Olaf Scholz. Der macht seinem Spitznamen »Scholzomat« alle Ehre und klammert sich bürokratisch an sein Versprechen, keine neuen Schulden aufzunehmen. Dabei wäre das gar nicht nötig, wenn die Bundesregierung unter anderem an den richtigen Stellen sparen würde. Dieser Staat, der von Verbündeten umgeben ist und von keinem anderen Land militärisch bedroht wird, braucht keine hochgerüstete Armee.

Zudem sträubt sich die Koalition dagegen, Spitzenverdiener und Vermögende stärker zu besteuern. Würde sie das tun, dann hätte die Regierung auch mehr Geld für Investitionen in Umwelt, Bildung und Soziales zur Verfügung. Wenn die SPD ernsthaft entsprechende Forderungen erheben würde, könnte dies zum Bruch mit der Union führen. Das wäre jedenfalls die bessere Variante, als in der Koalition weiterhin den Rotstift ansetzen zu müssen.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal