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Herzbergs LINKE verschläft Frist für Wahlliste

Einzigartiger Fall - Unterlagen mit den Kandidaten für das Stadtparlament zu spät eingereicht

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 3 Min.

Die Redaktion kennt den Namen, doch die LINKE bittet darum, ihn nicht zu veröffentlichen. In Herzberg (Elbe-Elster) hat ein Genosse die Unterlagen für die Kommunalwahl am 26. Mai nicht rechtzeitig eingereicht. Darum werden die nominierten Kandidaten nicht auf den Wahlzetteln stehen. Die LINKE wird in den kommenden fünf Jahren in der Stadtverordnetenversammlung nicht mehr vertreten sein.

»Ärgerlich«, nennt das Kreiswahlleiter Dirk Gebhard. Denn schließlich wollten sich sechs Bürger zur Wahl stellen und für ihre Heimatstadt engagieren - nun können sie nicht angekreuzt werden. Dem Wahlleiter sind die Hände gebunden. Selbst wenn die anderen Parteien damit einverstanden wären, Gebhard dürfte keine Ausnahme machen. Da ist das Gesetz eindeutig. Bis spätestens 21. März, 12 Uhr, hätten die Unterlagen bei der Stadtverwaltung vorgelegt werden müssen. Doch der Genosse, der sich darum kümmern wollte, verschwitzte den Termin. Er dachte, er hätte noch Zeit. Dabei hatte die LINKE ihre sechs Kandidaten bereits am 21. Februar aufgestellt. »Soviel ich weiß, war alles in Ordnung«, sagt Wahlleiter Gebhard. Die Wählbarkeitsbescheinigungen, die vom Einwohnermeldeamt ausgestellt werden, lagen vor, und auch alle anderen notwendigen Dokumente. Sie sind nur zu spät abgegeben worden.

Dass der Linkspartei so etwas in Brandenburg schon einmal passiert sei, hat Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg noch nie gehört. Bisher hat er »Gott sei dank« auch keine Kenntnis, dass es bei der anstehenden Kommunalwahl irgendwo anders so eine Panne gegeben hätte. »Ich hoffe, dass es bei diesem Einzelfall bleibt«, sagt Wollenberg. Es sei schlimm, fatal, da gebe es nichts zu beschönigen. Sorgen macht er sich wegen der Langzeitwirkung. Wenn die LINKE nun fünf Jahre lang nicht im Stadtparlament von Herzberg vertreten ist, dann muss sie bei der nächsten Kommunalwahl quasi bei Null anfangen. Wollenberg versteht nicht, wie das geschehen konnte. In seinem Kreisverband Potsdam hat er sich persönlich gekümmert. Wenn er drei Wochen vor Abgabefrist nicht alle notwendigen Unterlagen und Unterschriften der Kandidaten beisammen hätte, wäre es für ihn Zeit gewesen, nervös zu werden. Da könne doch nicht bis zum letzten Moment gewartet werden.

Kreiswahlleiter Gebhard bemerkt, in Elbe-Elster sei so etwas noch nicht passiert. Er erinnert sich lediglich dunkel, mal von einem Fall in einem anderen Bundesland gehört zu haben. Tatsächlich versäumte im Jahr 2007 die SPD bei der Oberbürgermeisterwahl im hessischen Wiesbaden die Frist, ihren Kandidaten zu benennen.

»Wir bedauern zutiefst, dass wir nicht bei der Wahl dabei sein können, dass uns Kontroll- und Gestaltungsmöglichkeiten abhanden kommen«, erklärt der Herzberger Ortsverbandsvorsitzende Tobias Behr zerknirscht. Er gehört zu den sechs vergeblich nominierten Kandidaten, ist aber - soviel sei verraten - nicht derjenige, der die Frist vergaß. Behr hält sich jedoch mit Schuldzuweisungen zurück und betont, der Ortsvorstand übernehme die Verantwortung, dass leider etwas schief gegangen sei. »Wir werden uns wieder aufrappeln«, versichert Behr. Auf jeden Fall möchte er in den kommenden fünf Jahren als Bürger die Sitzungen der Stadtverordneten besuchen, so im Bilde über die Kommunalpolitik bleiben und sich einmischen, wo es geht.

Die Frage ist nun, wie sich die Wähler der Linkspartei verhalten. Frank Gebauer, den die LINKE als Parteilosen für die Stadtverordnetenversammlung nominiert hatte, weiß selbst nicht so genau, wen er nun ankreuzen soll. Zur Wahl gehen will er auf jeden Fall. Vielleicht gibt er seine Stimmen nun der Wählergruppe »Herzberg zählt«. Aber das will er sich noch überlegen.

Bei der Kommunalwahl 2014 hatte die LINKE in Herzberg 18,1 Prozent der Stimmen erzielt und drei Mandate erkämpft. Sie war damit zweitstärkste Kraft hinter der CDU, die 37,7 Prozent bekam, und lag vor der Wählergruppe »Herzberg zählt« (15,7 Prozent) und vor der SPD (14,1 Prozent). Es handelt sich nicht um irgendein Städtchen in Brandenburg. Immerhin ist Herzberg die Kreisstadt von Elbe-Elster.

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