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Dem Frieden kein Stück näher

Roland Etzel zur Wahl in Israel

  • Von Roland Etzel
  • Lesedauer: 2 Min.

Die israelische Gesellschaft durchzieht ein tiefer Riss. Das ist mit der Parlamentswahl vom Dienstag manifest geworden. Vordergründig spaltet sich die öffentliche Meinung an der Person Netanjahu, der diesmal das in der Vergangenheit auch von ihm praktizierte Kreidefressen vor einer Wahl unterließ und im Gegenteil selbst voll auf Polarisierung setzte: auf Politik der militärischen Stärke, Unversöhnlichkeit gegenüber den Palästinensern und demonstrative Missachtung internationaler Rechtsnormen.

Netanjahus Perspektive verengt sich mit dieser Politik auf zwei sichere Bündnispartner: Präsident Trump in den USA und König Salman in Saudi-Arabien. Eine zukunftsfeste Basis für Frieden nach innen wie nach außen ist das nicht.

Allem Imponiergehabe Netanjahus zum Trotz fühlen sich sehr viele Israelis offenbar davon extrem abgestoßen. Korruptionsvorwürfe gegen den Regierungschef tun ein Übriges. Deshalb war der Ex-Generalstabschef Gantz, obwohl ein Politikneueinsteiger, als Persönlichkeit ein Gegenentwurf zu Netanjahu und wurde so für ihn zum einzig gefährlichen Kontrahenten bei dieser Wahl.

Gantz hat keine für die israelische Politik neue Agenda präsentiert. Doch hat er sich von den friedens- und verständigungsfeindlichen Parolen Netanjahus und der Ultrarechten vernehmbar distanziert. Das hätte neue, friedlichere Perspektiven für Israel und die Region bedeuten können. Bleibt Netanjahu, gibt es dafür keine Chance.

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