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Passentzug soll künftig länger möglich sein

Berlin. Wer über seine Herkunft gelogen hat, soll künftig bis zu zehn Jahre nach der Einbürgerung den deutschen Pass verlieren können. Einen Entwurf für eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts will das Bundesinnenministerium spätestens im Frühherbst vorlegen. Damit komme die Regierung auch einem dringenden Wunsch der Länder nach, zitierte dpa Innen-Staatssekretär Helmut Teichmann. Für sogenannte Identitätstäuscher gilt bislang eine Fünf-Jahres-Frist: Wer nach diesem Zeitraum auffliegt, verliert seine deutsche Staatsangehörigkeit nicht. Gerichte haben sich mehrfach mit Fällen von Menschen aus der Türkei beschäftigt, die ohne Papiere nach Deutschland gekommen waren und sich als Libanesen ausgaben. Das Bundesverwaltungsgericht stellte 2008 in einem Urteil fest: »Die Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung ist nur innerhalb einer Frist von fünf Jahren nach Aushändigung der Einbürgerungsurkunde noch zeitnah«. Die Einbürgerung darf danach nicht mehr als »rechtswidriger Verwaltungsakt«, der aufgrund falscher Angaben oder arglistiger Täuschung zustande gekommen ist, rückgängig gemacht werden. dpa/nd Kommentar Seite 8

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