Wie ein neuer Pharao

Ägyptens Präsident Sisi bekommt noch mehr Macht

  • Von Jan Kuhlmann und Simon Kremer, Kairo
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Ägyptens Parlament hat einem weiteren Ausbau der Macht von Präsident Abdel Fattah al-Sisi und des Militärs zugestimmt. Die Abgeordneten beschlossen am Dienstag mit Zwei-Drittel-Mehrheit Verfassungsänderungen, die unter anderem dem Staatschef die Möglichkeit geben, seine Amtszeit bis 2030 zu verlängern, wie die Nachrichtenseite Al-Ahram meldete.

Der Präsident erhält zudem das Recht, hohe Ämter im Justizwesen zu besetzen. Menschenrechtler warnen, durch die Änderungen werde sich die Menschenrechtslage weiter verschlechtern. Kritiker waren bereits im Vorfeld unter Druck gesetzt worden. 531 von 596 Mitgliedern des Abgeordnetenhauses hätten in einer namentlichen Abstimmung für die Änderungen gestimmt. Es gab 22 Gegenstimmen.

Etwas mehr als acht Jahre ist es her, dass Massendemonstrationen auf dem Tahrir-Platz in Kairo Ägyptens langjährigen autokratischen Herrscher Husni Mubarak stü...

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