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Vier minus

Lotte Laloire über Minister Maas’ UN-Resolution zu sexueller Gewalt

  • Von Lotte Laloire
  • Lesedauer: 2 Min.

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Bundesaußenminister Heiko Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas

»Er hat sich stets bemüht«, könnte es eines Tages in Geschichtsbüchern über den derzeitigen deutschen Außenminister Heiko Maas (SPD) heißen. In der Schule bekommt man dafür eine Vier minus. Für Frauen in Kriegsgebieten kann das Ergebnis von Maas’ Bemühen etwas viel Schlimmeres bedeuten: Nach Vergewaltigungen könnten sie künftig gezwungen sein, die so gezeugten Kinder auszutragen. Legitimationsgrundlage dafür ist der Text - und besonders der fehlende Text - einer neuen Resolution des UN-Sicherheitsrats. Diese soll Menschen in Kriegsgebieten besser vor sexueller Gewalt schützen. Teile der Vereinbarung könnten das fördern. Aber: Reproduktive Rechte, wozu das Recht auf Abtreibung zählt, kommen nicht mehr darin vor. Sie wurden auf Betreiben der USA gestrichen.

Und bevor gleich alle sagen: »Ja klar, Trump ist eben ein Sexist« - was natürlich stimmt -, sollte ergänzt werden: Die Resolution war eine Initiative von Außenminister Maas. Der hat es sicher gut gemeint und sein Bestes gegeben. Doch er hat sich verzockt. Sein Bündnis mit Frankreich und Großbritannien konnte sich nicht gegen die USA durchsetzen. China und Russland haben sich enthalten. Und eigentlich ist doch allen klar, dass mit Trump, Xi und Putin international kein Fenster für Feminismus offen steht. Da in der älteren UN-Resolution 1325 reproduktive Rechte noch enthalten waren, hatten Expertinnen Maas ausdrücklich vor Verschlimmbesserungen gewarnt. Hätte er darauf gehört, wäre ihm die Vier minus erspart geblieben.

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