Ohne Mandat in Niger

Streit um Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Land

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Im Verteidigungsausschuss sollen kürzlich die Fetzen geflogen sein. Der »Spiegel« berichtete, dass Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestags, während der vertraulichen Sitzung bezweifelt habe, dass eine Ausbildungsmission deutscher Spezialkräfte in Niger rechtmäßig ist. Im westafrikanischen Land bilden rund 20 Kampfschwimmer der Marine einheimische Spezialkräfte aus. Ein entsprechendes Mandat des Bundestags gibt es hierfür jedoch nicht.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sei das Parlament ...


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