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Ein überfälliger Schritt

Felix Jaitner über den Kompromiss zu Russland im Europarat

  • Von Felix Jaitner
  • Lesedauer: 1 Min.

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Nun also doch: Im Streit um die russische Mitgliedschaft im Europarat deutet sich ein Kompromiss an. Bei einem Treffen am Freitag in Helsinki einigten sich die Außenminister der Mitgliedsstaaten darauf, der russischen Delegation die Rückkehr in die Parlamentarische Versammlung (PV) zu ermöglichen. Der Hintergrund der Geschichte liegt bereits fünf Jahre zurück. Im April 2014, anlässlich des Beitritts der Krim zur Russischen Föderation, war der russischen Delegation das Stimmrecht entzogen worden. Diese boykottierte seitdem die Arbeit der PV, im Juni 2017 stellte Russland seine Beitrittszahlungen an den Europarat gänzlich ein.

»Alle Mitgliedstaaten sollten die Möglichkeit haben, gleichberechtigt sowohl an der Arbeit des Ministerkomitees als auch der Parlamentarischen Versammlung teilzunehmen«, heißt es in der verabschiedeten Erklärung in Helsinki. Dagegen ist nichts einzuwenden - allerdings wäre zu fragen, warum mit Blick auf Russland fünf Jahre lang gegen dieses Recht verstoßen wurde. Der Europarat wurde mit dem Ziel gegründet, Konflikte in Europa zu verhindern. Doch Russland aus internationalen Gremien herauszudrängen, verschärft Konflikte, anstatt sie effektiv zu bearbeiten. Nach fünf Jahren Krieg in der Ostukraine scheinen das endlich auch die Europaratsmitglieder verstanden zu haben.

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