Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Wahl-O-Mat ist wieder online

Außergerichtliche Einigung zwischen Bundeszentrale und Kleinpartei Volt / Wahl-O-Mat soll in veränderter Form angeboten werden

  • Lesedauer: 2 Min.

Bonn. Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist wieder online. Der Rechtsstreit mit der Partei Volt wurde mit einem außergerichtlichen Vergleich beigelegt, wie die Bundeszentrale am Donnerstagabend in Bonn mitteilte. Danach soll der Wahl-O-Mat bei zukünftigen Wahlen in veränderter Form angeboten werden. Nutzer können dann selbst entscheiden, mit wie vielen Parteien sie ihre Voten vergleichen, die Beschränkung auf maximal acht Parteien entfällt.

Auf Initiative der Partei Volt hatte das Kölner Verwaltungsgericht am Montag mit einer einstweiligen Anordnung das Internetangebot der Bundeszentrale in der derzeitigen Form untersagt. Die Richter hatten beanstandet, dass nur bis zu acht Parteien gleichzeitig für einen Vergleich angewählt werden können. Das benachteilige kleine und unbekanntere Parteien. Die Bundeszentrale hatte gegen die Anordnung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt. Durch die außergerichtliche Einigung ist nun keine Gerichtsentscheidung mehr nötig.

Volt erklärte zu der Einigung: »Der Weg ist frei, dass in Zukunft jede Nutzerin und jeder Nutzer frei auswählen kann, mit wie vielen Parteien sie/er die eigenen Antworten vergleichen will.« Die freie und informierte politische Meinungsbildung werde so verbessert.

Mithilfe des Wahl-O-Maten sollen Wähler herausfinden können, welche Parteien den eigenen Interessen am nächsten stehen. Dazu vergleichen sie ihre Voten zu 38 Thesen mit denen der zur Wahl stehenden Parteien. Das Internetangebot gibt es seit 2002. Zur Bundestagswahl 2017 nutzten es nach Angaben der Bundeszentrale 15,7 Millionen Menschen. Der Wahl-O-Mat zur Europawahl sei vom 3. Mai bis zur Abschaltung am Montag bereits rund 6,4 Millionen mal geklickt worden. Agenturen/nd

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln