Werbung

Wandel fängt in der Kommune an

Robert D. Meyer warnt vor einer festen Verankerung der AfD in der Fläche

  • Von Robert D. Meyer
  • Lesedauer: 1 Min.

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Am Sonntag ist der AfD ein weiterer entscheidender Schritt zu ihrer dauerhaften Etablierung gelungen: Im Gegensatz zu den letzten großen Kommunalwahlen im Osten im Jahr 2014 konnte die extreme Rechte dieses Mal flächendeckend mit Kandidaten antreten und fuhr dabei deutliche Gewinne ein. In der Fläche holte die Partei zwischen 15 und 20 Prozent, es gibt sogar Städte und Gemeinden, wo die AfD 30 Prozent und mehr holte.

Unregierbar sind die Stadt- und Kreisräte damit für demokratische Kräfte nicht geworden, zumal auf lokaler Ebene die grundsätzlichen Unterschiede zwischen den Parteien weniger eine Rolle spielen. Dass etwa Vertreter der CDU Anträge der LINKEN unterstützen und andersherum, regt auf dieser politischen Ebene selten jemanden ernsthaft auf.

Im Fall der AfD sollte dies aber anders sein: Jede Zusammenarbeit mit einem Vertreter der extremen Rechten trägt zu deren weiterer Normalisierung bei. Mehr Sitze in den Kommunalvertretungen bedeuten auch eine stärkere Verankerung vor Ort. Hier wird entschieden, ob der Fußballplatz saniert oder der kleine Kulturverein unterstützt wird. Kurz: In keinem anderen Gremium ist die Nähe zum Wähler so groß wie in einem Gemeinderat. Würden dessen Vertreter signalisieren, dass die AfD wie jede andere Partei sei, schlägt diese Haltung mittelfristig auch auf die Bevölkerung durch.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!