»Das Sanktionssystem hat Mängel«

Idriss Jazairy über die Auswirkungen der EU-Strafmaßnahmen gegen die syrische Regierung

  • Von Karin Leukefeld
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.
Der Wiederaufbau historischer Gebäude, wie hier in Aleppo, wird durch EU-Sanktionen hinausgezögert.

Am 1. Juni hat der Rat der Europäischen Union, in dem alle 28 EU-Mitgliedstaaten vertreten sind, auf Vorschlag der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini einstimmig »erweiterte restriktive Maßnahmen« in Syrien um ein Jahr bis zum 1. Juni 2020 verlängert. Sie sind der UN-Sonderberichterstatter über negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die betroffenen Menschen. Ein sehr komplizierter Titel. Worin besteht Ihre Arbeit?

Ich wurde vom UN-Menschenrechtsrat gewählt, um zu berichten, wie sich Sanktionen auf die Menschen in Entwicklungsländern auswirken. Das betrifft insbesondere die Folgen von Sanktionen, die zumeist von den Industriestaaten gegen bestimmte Staaten verhängt werden. Die Länder, die die Sanktionen verhängen, beschuldigen die betroffenen Länder, dass sie die Menschenrechte nicht vollständig einhalten. Die sanktionsverhängenden Staaten und die Zielstaaten sind unterschiedlicher Meinung darüber, wie Menschenr...

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