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Gewählt - was nun?

Europaabgeordnete auf dem Fest der Linken in Berlin

  • Von Uwe Sattler
  • Lesedauer: 2 Min.

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Martin Schirdewan (m). und Özlem Demireln waren Spitzenkandidaten der Partei DIE LINKE. bei der Europawahl. Was können sie als gewählte Abgeordnete im Parlament erreichen?
Martin Schirdewan (m). und Özlem Demireln waren Spitzenkandidaten der Partei DIE LINKE. bei der Europawahl. Was können sie als gewählte Abgeordnete im Parlament erreichen?

Im Juli wird das neu gewählte Europäische Parlament offiziell seine Arbeit aufnehmen. In die Arbeit der einzigen demokratisch gewählten Institution der Europäischen Union werden sich die Abgeordneten der Linksfraktion, darunter die Mitglieder der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, engagiert einbringen.

Europa prägt unser Leben. Weit über zwei Drittel der nationalen Gesetzgebung und innerstaatlichen Regelungen gehen bereits heute auf europäische Entscheidungen zurück oder werden durch diese beeinflusst.

In den vergangenen Jahren kamen auf europäischer Ebene neue Herausforderungen hinzu - und Konfliktfelder. Die ungelöste Frage eines menschenwürdigen Umgangs mit Geflüchteten, der Kampf gegen den Klimawandel und seine Folgen, die neoliberalen Freihandelsabkommen, der Rechtsruck in Europa und der Abbau demokratischer Rechte in einer Reihe von Staaten, das zerrüttete Verhältnis insbesondere zu Russland - auch diese Punkte prägen heute das Gesicht der EU.

Gerade die Linke in Europa ist gefordert, sich für Veränderungen stark zu machen.

Dabei hat sie in der vergangenen Legislaturperiode bereits Erfolge verbuchen können: Die Linksfraktion hat unter anderem wesentlich dazu beigetragen, dass beispielsweise die Wasserversorgung ein Grundrecht bleibt. Sie hat geholfen, eine mehrheitliche Position zur Reform der Asyl- und Migrationspolitik durchzusetzen. Ohne die Linke »in Brüssel« gäbe es heute keine Mehrheiten für die Einführung von sozialen Mindeststandards in der EU. Und in der Auseinandersetzung um die internationalen Handelsverträge der EU kämpft sie für die Aufnahme und Einhaltungen hoher Standards beispielsweise bei Menschenrechten und Umweltschutz. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Worum aber geht es konkret in der neuen Wahlperiode? Was sind die Hauptthemen der Linken? Und wie wollen und können sie linke Positionen in Europa durchsetzen?

nd-Talkrunde »Europa nach der Wahl« am 22.06. auf dem Fest der Linken, 14 Uhr, Rosa-Luxemburg-Saal

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