Werbung

Gesetze gelten auch in der Not

Nicolas Šustr über Probleme beim Kauf neuer U-Bahnen

  • Von Nicolas Šustr
  • Lesedauer: 1 Min.

Echt jetzt? Ihr wollt Geld von mir?

Ja, herrgottnochmal, es kostet!

Auch, wenn's nervt – wir müssen die laufenden Kosten für Recherche und Produktion decken.

Also, mach mit! Mit einem freiwilligen regelmäßigen Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

BVG: Gesetze gelten auch in der Not

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) scheinen lernresistent zu sein. Erst vor nicht einmal einem Jahr ist eine stümperhaft eingefädelte Bestellung von dringend nötigen Zügen für die U-Bahn fast gescheitert. Das Unternehmen hatte Glück, dass das zuständige Kammergericht im Verfahren trotz Missachtung seiner Vorgaben überhaupt eine außergerichtliche Einigung vorgeschlagen hatte. Und dass Kläger Siemens nicht auf seiner Rechtsposition beharrte, sondern schließlich einem Kompromiss zustimmte.

Lesen sie auch zum Thema: Verspätung auf unbestimmte Zeit. Der Auftragsvergabe für 1500 neue U-Bahnwagen droht eine jahrelange Verzögerung. Von Nicolas Šustr

Damals ging es um 120 Millionen Euro, nun um einige Milliarden. Dem Anschein nach bietet der Ablauf des Vergabeverfahrens für bis zu 1500 neue Wagen für die U-Bahn so viele offene Flanken, dass die Vergabekammer statt der üblichen fünf Wochen mindestens die doppelte Zeit benötigen wird, um zu entscheiden. Die BVG scheint zu glauben, dass die eingeführten Regularien nicht mehr gelten, nur weil der Senat die nötigen Mittel jahrelang nicht zur Verfügung gestellt hatte. Das kann den Rechtsstaat jedoch nicht außer Kraft setzen.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!