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Deutsch-Türke in Antalya verhaftet

Istanbul. In der Türkei ist Medienberichten zufolge erneut ein Deutscher bei der Einreise festgenommen worden. Der 36-jährige Osman B. mit türkischen Wurzeln aus Hessen werde von der türkischen Justiz wegen der Inhalte mehrerer Facebook-Einträge »Terrorpropaganda« vorgeworfen, berichteten WDR, NDR und »Süddeutsche Zeitung« am Dienstag. Der Mann sei bereits Ende Juli in die Türkei geflogen und nach seiner Ankunft am Flughafen des Badeorts Antalya festgesetzt worden. Ein Haftrichter habe später entschieden, dass der Mann wegen Fluchtgefahr zunächst in Untersuchungshaft bleiben müsse.

Aus dem Auswärtigen Amt (AA) in Berlin hieß es auf dpa-Anfrage, ein solcher Fall sei bekannt. Die Botschaft in der türkischen Hauptstadt Ankara und das Konsulat in Antalya seien informiert und leiteten »erforderliche Schritte« ein. Details dazu gab es zunächst nicht.

Im Jahr 2017 hatte eine ganze Serie von Festnahmen deutscher Staatsbürger aus »politischen Gründen« zu einer schweren Krise zwischen Berlin und Ankara geführt. Seitdem ist die Mehrzahl der aus diesen Gründen festgesetzten Deutschen freigekommen.

Der Fall jetzt wäre nicht der erste, in dem ein Deutscher wegen kritischer Einträge in sozialen Medien mit der türkischen Justiz in Konflikt gerät. Bei einem solchen Fall kann eine mehrjährige Haftstrafe drohen. Die Bundesregierung hatte mehrfach ihre Reisehinweise für die Türkei verschärft - zuletzt im März. »Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder ›Liken‹ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts«, heißt es auf der AA-Internetseite. Und: Es müsse »davon ausgegangen werden, dass auch nicht-öffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden«.

WDR, NDR und »Süddeutsche Zeitung« berichteten, dass Osman B. in einer Anhörung durch einen Richter angegeben habe, vor einigen Jahren Beiträge auf seinem Account geteilt zu haben. Dies bereue er nun rückblickend. Ihm wurde auch ein zweiter Account von den Behörden zur Last gelegt, was Osman B. jedoch zurückwies.

Innenminister Süleyman Soylu hatte im Frühjahr nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu gewarnt: »Da gibt es jene, die in Europa und in Deutschland an den Veranstaltungen der Terrororganisation teilnehmen und dann in Antalya, Bodrum und Mugla urlauben.« Mit »der Terrororganisation« meinte er unter anderem die in der EU und der Türkei als Terrororganisation eingestufte verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. »Sollen sie doch herkommen und von den Flughäfen aus einreisen. Wir nehmen sie fest - und los!«, hatte der türkische Innenminister damals gesagt.

Aus der türkischen Regierung hieß es danach, die Äußerungen seien aus dem Zusammenhang gerissen worden. Touristen aus Deutschland und allen anderen Ländern seien nach wie vor willkommen. dpa/nd

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