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Bund soll Schulbau-Flächen geben

Landeselternausschuss-Vorsitzender fordert, dass die Bima Grundstücke zur Verfügung stellt

  • Von Jérôme Lombard
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Angesichts des Mangels an Tausenden von Schulplätzen in Berlin in den kommenden Jahren schlägt der Landeselternausschuss (LEA) vor, neue Schulgebäude auch auf Baugrundstücken des Bundes zu errichten. »Wir müssen alle Kapazitäten ausschöpfen, die wir in Berlin zur Verfügung haben, um den Neubau von Schulen voranzubringen«, sagte der LEA-Vorsitzende Norman Heise dem »neuen deutschland«. Es müsse geprüft werden, ob Flächen, die derzeit der staatlichen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) gehören, für den Schulneubau infrage kämen. »Insbesondere das Mittel des Erbbauvertrags sollte als Möglichkeit in Betracht gezogen werden«, sagte Heise. Mittels eines Erbbauvertrags könnte das Land ein Schulgebäude auf einem Bima-Grundstück gegen die Zahlung eines Erbauzinses errichten und unterhalten.

Der Hintergrund der Debatte ist, dass in der vergangenen Woche Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) aktuelle Zahlen zum Schulplatzbedarf bis 2021/...


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