Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Koalition der Feinde

Aert van Riel über das neue Bündnis in Italien

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Demokratische Partei (PD) waren sich jahrelang spinnefeind. Sie haben nur deshalb eine Koalition in Italien vereinbart, um Neuwahlen und damit den Sieg eines rechtsradikalen Bündnisses um Lega-Chef Matteo Salvini zu verhindern. Das ist zu begrüßen. Es wird sich aber noch zeigen, ob auch ein umfassender Politikwechsel vollzogen wird. Zwar hat die PD eine andere Migrationspolitik angemahnt, dafür müssten die Sterne allerdings ihre mit der Lega beschlossenen unmenschlichen Maßnahmen gegen die Seenotrettung auf dem Mittelmeer rückgängig machen.

Zudem werden die Koalitionspartner nur dann die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich bringen, wenn sie die Erwartungen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik erfüllen. Im armen Süden haben viele Menschen die Sterne unterstützt, weil diese ein Grundeinkommen versprochen haben. Doch die Ernüchterung folgte schnell. Viele Betroffene, wie kinderreiche Familien, wurden von der Zuwendung ausgeschlossen. Der Aufstieg der Sterne hing eng mit der neoliberalen Politik des einstigen PD-Chefs und Ministerpräsidenten Matteo Renzi zusammen, der zahlreiche sozialdemokratische Wähler vergrault hat. Sein Nachfolger Nicola Zingaretti blinkt links. In Zeiten knapper Kassen und Vorgaben aus Brüssel sind die Möglichkeiten jedoch begrenzt. Die EU-Kommission sollte Italien hier mehr Spielräume lassen, damit das Land nicht eines Tages von Neofaschisten übernommen wird.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln