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Koalition der Feinde

Aert van Riel über das neue Bündnis in Italien

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.

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Muss eine neue Regierung formen: Giuseppe Conte, Ministerpräsident von Italien und designierter Premierminister
Muss eine neue Regierung formen: Giuseppe Conte, Ministerpräsident von Italien und designierter Premierminister

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Demokratische Partei (PD) waren sich jahrelang spinnefeind. Sie haben nur deshalb eine Koalition in Italien vereinbart, um Neuwahlen und damit den Sieg eines rechtsradikalen Bündnisses um Lega-Chef Matteo Salvini zu verhindern. Das ist zu begrüßen. Es wird sich aber noch zeigen, ob auch ein umfassender Politikwechsel vollzogen wird. Zwar hat die PD eine andere Migrationspolitik angemahnt, dafür müssten die Sterne allerdings ihre mit der Lega beschlossenen unmenschlichen Maßnahmen gegen die Seenotrettung auf dem Mittelmeer rückgängig machen.

Zudem werden die Koalitionspartner nur dann die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich bringen, wenn sie die Erwartungen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik erfüllen. Im armen Süden haben viele Menschen die Sterne unterstützt, weil diese ein Grundeinkommen versprochen haben. Doch die Ernüchterung folgte schnell. Viele Betroffene, wie kinderreiche Familien, wurden von der Zuwendung ausgeschlossen. Der Aufstieg der Sterne hing eng mit der neoliberalen Politik des einstigen PD-Chefs und Ministerpräsidenten Matteo Renzi zusammen, der zahlreiche sozialdemokratische Wähler vergrault hat. Sein Nachfolger Nicola Zingaretti blinkt links. In Zeiten knapper Kassen und Vorgaben aus Brüssel sind die Möglichkeiten jedoch begrenzt. Die EU-Kommission sollte Italien hier mehr Spielräume lassen, damit das Land nicht eines Tages von Neofaschisten übernommen wird.

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