Die Demokratie und ihr »Unterbau«

Wie soll man die Korruption der Politik bekämpfen?

  • Von Helmut Dahmer
  • Lesedauer: ca. 4.0 Min.
Ein Graffiti zeigt Brasiliens Präsident Michel Temer mit einem vor Geld überquellenden Aktenkoffer.

Von athenischer, amerikanischer, britischer, französischer, auch deutscher (Repräsentativ-)»Demokratie« ist tagaus, tagein die Rede. Dabei werden die verschiedenartigen Voraussetzungen dieser Staatsformen gewohnheitsmäßig beschwiegen oder stillschweigend vorausgesetzt. Moderne Klassengesellschaften werden durch den »Geld-Nexus« (Marx) zusammengehalten. Geld und nur Geld ermöglicht auch »Politik als Beruf«, Geld und nur Geld ermöglicht politische Kandidaturen und Wahlkämpfe, also die relevante Einflussnahme auf den politischen Prozess. Deshalb ist die parlamentarische Demokratie, die als Mehrheitsregime firmiert, ein verkapptes Minderheitsregime.

Unter der Decke der Mehrheits-Stimmen-Demokratie lebt das alte Zensuswahlrecht fort: Jeder kann wählen, aber nicht jeder kann sich Kandidaten, Abgeordnete, Parteien oder Parlamentsmehrheiten wie Fußballmannschaften kaufen, geschweige denn Fernsehsender, Zeitungen oder »soziale Medien«. Pol...

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