Werbung

Zwei Gesichter und ein doppeltes

René Heilig zur SPD, die neue Bundeswehrmandate ablehnt - und annimmt

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: 1 Min.

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Rolf Mützenich
Rolf Mützenich

Die SPD sucht gerade nach zwei neuen Gesichtern für die Parteispitze. Das ist personell ein großes Problem, inhaltlich kostet es die Partei wenig Anstrengung. Der SPD ist das doppelte Gesicht faktisch immanent. Beispiel: Anti-IS-Mandate. Die Bundeswehr ist seit Jahren mit Tornado-Aufklärern, einem Tankflugzeug sowie Ausbildungsmissionen in Irak beteiligt. In einer US-geführten Koalition. Das entsprechende Mandat des Bundestages läuft Ende Oktober aus. In ihm ist unmissverständlich festgelegt, dass der Luftwaffeneinsatz endgültig endet. Wofür es überaus vernünftige Gründe gibt.

Wir lassen uns auf keinen Fall eine Verlängerung abhandeln, tönte die SPD seit Wochen. Quasi über Nacht aber entdeckt der aktuelle Fraktionschef Rolf Mützenich »Versäumnisse des Verteidigungsministeriums«, die einen auftragsgemäßen Abzug von der jordanischen Basis al-Azraq bis Ende Oktober unmöglich machen. Man fühle sich getäuscht, in ein Dilemma getrieben und verlangt, dass das Verteidigungsministerium neue Mandate vorlegt, die man prüfen und politisch bewerten, also letztlich annehmen will. Wenn die SPD so nach einem ihr gemäßen Profil sucht, kann sie die Suche einstellen. Falls sie es aber ernst meint mit Veränderung, könnte der von ihr gestellte Außenminister endlich mal mit vernünftigen Konzepten aufwarten, die dem Wiederaufbau in Irak und Syrien wirklich helfen.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!