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SPD verzichtet auf Anträge mit der AfD

Massive Kritik an Kooperation mit der Rechtspartei / Anträge bezogen sich auf Änderungen von Geschäftsordnung der Stadt

  • Lesedauer: 2 Min.

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Das Ortseingangsschild der Stadt Sassnitz auf der Insel Rügen.
Das Ortseingangsschild der Stadt Sassnitz auf der Insel Rügen.

Sassnitz. Die SPD in Sassnitz auf Rügen hat nach der massiven Kritik an ihrer Zusammenarbeit mit der AfD in der Stadtvertretung Konsequenzen gezogen. Wie SPD-Stadtpräsident Norbert Benedict am Freitag sagte, verzichte seine Fraktion auf die sieben gemeinsamen Anträgen mit der AfD, zwei Wählergruppen und einem fraktionslosen Abgeordneten. Dies habe sie auch den anderen Fraktionen empfohlen, um die Stadtvertretung vor Schaden zu bewahren. »Wir sind an Sacharbeit interessiert. Dass dies so hohe Wellen schlägt, war nicht unsere Absicht«, begründete Benedict die gemeinsamen Anträge für die Stadtvertretersitzung am kommenden Dienstag.

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Die Sozialdemokraten würden jetzt versuchen, in Gesprächen mit den anderen Parteien einen Konsens zu finden. LINKE und CDU hätten jedoch bisher »Wahlschmerzen« gehabt, sagte Benedict. Sie hätten sich den Wählergruppen gegenüber verweigert. Bei der Kommunalwahl im Mai waren die LINKE mit 19,9 und die CDU mit 18 Prozent stärkste Parteien geworden. Die SPD kam auf 15,5, die AfD auf 14,4 Prozent.

Die AfD hat sich dem Stadtpräsidenten zufolge ebenfalls von den Anträgen distanziert. Diese befassten sich thematisch mit Änderungen von Hauptsatzung und Geschäftsordnung der Stadt, mit der Arbeitsgruppe »Tierpark«, mit der Schaffung von Parkplätzen und dem Erwerb eines Grundstücks. Benedict sagte, die SPD wolle sie überarbeiten und in der nächsten Sitzung einbringen. dpa/nd

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