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Sieger auf lange Sicht

Ian King über die Brexit-Pläne des britischen Premiers

  • Von Ian King
  • Lesedauer: 1 Min.
HANDOUT - 19.10.2019, Großbritannien, London: Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, gibt im Unterhaus eine Erklärung ab (bestmögliche Qualität).
HANDOUT - 19.10.2019, Großbritannien, London: Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, gibt im Unterhaus eine Erklärung ab (bestmögliche Qualität).

Der Premier wollte seinen Austrittsdeal vom Parlament absegnen lassen, hatte trotz Widerstand gute Chancen, sich knapp durchzusetzen. Aber dazu kam es erst einmal nicht. Zur lautstarken Freude einer Million Demonstranten in London setzte sich der konservative Ex-Minister Sir Oliver Letwin mit einem Geschäftsordnungsantrag durch. Inhalt: Das Unterhaus würde erst dann über Johnsons Deal abstimmen, wenn alle Begleitgesetze verabschiedet seien, um einen No-Deal-Austritt unmöglich zu machen. Der Lügenbold Johnson reagierte trotzig, er werde keinen Brief um Neuverhandlungen abschicken. Worum ihn eh keiner gebeten hatte, sondern eben um eine Verlängerung der Austrittsfrist.

Aber Johnsons Lage ist nicht so verzweifelt, wie sie zunächst aussieht. Wenn er sich nächste Woche oder später durchsetzt, gilt er in der mehrheitlich konservativen Presse als strahlender Sieger. Wenn er wider Erwarten scheitert, fordert Johnson von den Oppositionsparteien die Zustimmung zu Neuwahlen. Im Wahlkampf würde er sich dann als verhinderter Vollstrecker des Brexit-Willens vom Volk gegen die unbotmäßigen Parlamentarier profilieren. Allgemeine Erschöpfung mit dem Thema, der Wunsch nach Ruhe und die Unbeliebtheit des Labourführers Jeremy Corbyn könnten dem Tory-Strategen recht geben.

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