Ratlosigkeit über Brexit

Nach der verlorenen Abstimmung im Unterhaus hat Boris Johnson das Brexit-Gesetz vorerst ausgesetzt

  • Von Peter Stäuber, London
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Am Dienstagabend konnte Johnson einen seltenen Erfolg feiern, als das Unterhaus mit einer Mehrheit von dreißig Stimmen für sein Brexit-Gesetz votierte. Es war das erste Mal überhaupt seit Beginn des Austrittsprozesses, dass sich die Abgeordneten für einen Brexit-Entwurf aussprachen. Allerdings war dies nur die erste Hürde im langen parlamentarischen Prozess: Es ging lediglich darum, ob die Vorlage überhaupt debattiert werden soll. In der folgenden Phase würden die Parlamentarier eine ganze Reihe von Zusatzklauseln hinzufügen können, die den Deal erheblich abändern - indem sie etwa eine Zollunion mit der EU fordern. Dennoch war das gewonnene Votum ein kleiner Lichtblick für Johnson.

Aber nur eine Viertelstunde später machten ihm die Abgeordneten einen Strich durch die Rechnung: Sie lehnten den vorgeschlagenen Zeitplan für die Gesetzesdebatte ab. Johnson hatte lediglich zwei Tage anberaumen wollen, in denen die Abgeordneten das umfa...


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