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Schweigen und gewinnen

Im Wahlkampf für die rumänischen Präsidentschaftswahlen setzt Amtsinhaber Johannis auf die Merkel-Taktik

  • Von Silviu Mihai, Bukarest
  • Lesedauer: 3 Min.
Kein Thema im Wahlkampf: Die besonders unter Rentnern weit verbreitete Armut
Kein Thema im Wahlkampf: Die besonders unter Rentnern weit verbreitete Armut

In einem Werbespot, an den sich die meisten Rumäninnen und Rumänen heute noch erinnern, zeigte der damalige Bürgermeister von Sibiu (Hermannstadt) eine elegante Uhr, die angeblich vor langer Zeit von seinem Großvater hergestellt wurde und seitdem stets präzise funktioniert haben soll. Die Kernbotschaft: Das Land brauche einen deutschstämmigen Präsidenten, weil es von typisch deutschen Tugenden wie Pünktlichkeit, Effizienz und Ehrlichkeit profitieren würde. Es war im Herbst 2014 und keiner der angesehenen politischen Kommentatoren glaubte, dass der Kandidat Klaus Johannis echte Chancen haben könnte. Zu tollpatschig waren seine TV-Auftritte, zu zäh und langweilig seine Reden, zu gequält seine Sätze auf Rumänisch.

Doch es kam anders als erwartet. Schwerwiegende Fehler seiner sozialdemokratischen Gegner führten damals zu einer beispiellosen Mobilisierung im bürgerlichen Lager, und Johannis gewann die Stichwahl haushoch. Seitdem hat das an politische Dramen gewöhnte Rumänien einen Staatschef, der ungefähr so interessant ist, wie die alte Uhr aus dem Werbespot. Fünf Jahre lang gab er kaum ein Interview, selbst Pressekonferenzen gelten als Rarität. Zwar doziert der ehemalige Physiklehrer ab und an vom offiziellen Pult des Präsidentenpalasts. Dabei merkt man immer seltener, dass Rumänisch nicht seine Muttersprache ist. Doch am liebsten schweigt Johannis, zumindest im Vergleich zu anderen Politikern des Landes, weshalb diese ihn hinter vorgehaltener Hand »der Ficus« nennen.

Freilich hat das gewisse Vorteile. Erinnert man sich an seinen hyperaktiven Vorgänger Traian Băsescu, der häufig durch verbale Ausrutscher, einen manchmal vulgären Stil auffiel, und oft auch diejenigen Kompetenzen überschritt, die die Verfassung dem Amt zuschreibt, so muss man froh sein, dass Johannis wenigstens seriös wirkt, sachlich bleibt und nicht zu Exzessen neigt. Und es ist ohne Zweifel ebenfalls gut und sinnvoll, dass der aktuelle Amtsinhaber weniger den Eindruck erweckt, eine Art Vater der Nation zu sein, der letztendlich alle Probleme des Volkes lösen kann. Denn obwohl der Staatschef in Rumänien direkt gewählt wird und etwas mehr Spielraum als der deutsche Bundespräsident hat, bleibt die exekutive Macht überwiegend beim Premierminister, der letztendlich die politische Verantwortung für die meisten wichtigen Entscheidungen trägt.

Das bedeutet allerdings nicht, dass der Präsident ruhig abwesend sein darf. Und es ist gerade jene Verfassungsrolle der gesellschaftlichen Mediation, Richtungsweisung und Orientierung, die in der ersten Amtszeit von Klaus Johannis bei nüchterner Betrachtung kaum erfüllt wurde. Obwohl dies eigentlich der Hauptgrund ist, weshalb man ihn direkt gewählt hat. Von den großen Problemen, mit denen das heutige Rumänien konfrontiert ist, brachte der bürgerliche Politiker stets fast nur die Korruption zur Sprache. Das ist natürlich eine naheliegende und bequeme Option, zumal sich Korruptionsanschuldigungen auch ideal als Waffe gegen politische Gegner eignen. Themen wie Armut oder Ungleichheit, Rassismus oder Homophobie kamen hingegen so gut wie kaum über die Lippen des wortkargen Präsidenten, obwohl sie selbstverständlich zu den wichtigsten Herausforderungen des Landes zählen.

Dennoch sind die rumänischen Sozialdemokraten im Moment so schwach, dass ihre Kandidatin, die vor kurzem abgesetzte Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă, in den Umfragen nur bei 20 Prozent liegt. Präsident Johannis dürfte dagegen doppelt so viel erhalten. Vor dem Hintergrund gilt sein Sieg als sicher, und die einzige spannende Frage bleibt, ob Dăncilă oder doch noch der andere bürgerliche Kandidat, Dan Barna, Parlamentsabgeordneter und Vorsitzender der Partei »Union Rettet Rumänien«, in die Stichwahl kommt.

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