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Lam bleibt nur eine Schlussfolgerung

Alexander Isele über den Ausgang der Bezirkswahlen in Hongkong

  • Von Alexander Isele
  • Lesedauer: 1 Min.

Es ist eine schallende Ohrfeige für Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam. Dass die Bezirkswahlen eine Abstimmung über den Konflikt in der Sonderverwaltungszone werden würden, war klar. Dass die Regierung mit ihrer Erzählung so deutlich scheitern würde, die Protestierenden seien für das Chaos in der Stadt verantwortlich, hingegen nicht. Das Wahlergebnis samt Rekordbeteiligung ist eindeutig: Die Bevölkerung hat die Regierung abgestraft und sich auch hinter diejenigen gestellt, die seit Monaten mit Vandalismus und Gewalt ihren Forderungen Nachdruck verleihen wollen. Denn die Hongkonger wissen seit vielen Jahren, dass die aus Peking gesteuerte Regierung in keiner Weise auf friedlichen Protest reagiert.

Drei Dinge hat Lam nun zu tun: Erstens muss sie die Polizei anweisen, die Gewalt gegen die Protestierenden zu beenden und angemeldete Demonstrationen nicht weiter zu verbieten. Zweitens muss sie eine unabhängige Untersuchungskommission zur Polizeigewalt einberufen. Doch das allein genügt nicht. Am Tag nach der Wahl ließ Lam verlauten, einige würden im Wahlergebnis die Unzufriedenheit der Hongkonger mit der Situation in ihrer Stadt erkennen. Sie versprach, bescheiden zuzuhören und ernsthaft nachzudenken. Dabei kann sie nur zu einem Ergebnis kommen: Sie muss zurücktreten. Damit kann sie einen Schritt zur Befriedung der Stadt tun.

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