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533 antisemitische Straftaten

Die LINKE fordert, die Menschen und ihre Einrichtungen zu schützen

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 2 Min.
Mit einer Mahnwache setzten Menschen am 11. Oktober in Potsdam vor der jüdischen Gemeinde ein Zeichen gegen Antisemitismus und der Solidarität mit den Opfern des rechten Terroranschlags von Halle/Saale.
Mit einer Mahnwache setzten Menschen am 11. Oktober in Potsdam vor der jüdischen Gemeinde ein Zeichen gegen Antisemitismus und der Solidarität mit den Opfern des rechten Terroranschlags von Halle/Saale.

In den vergangenen knapp sechs Jahren registrierte die Polizei 533 antisemitische Straftaten im Land Brandenburg. Nur zehn dieser Delikte sind religiösen Fanatikern wie beispielsweise Islamisten zuzuordnen und bei neun Straftaten sind die Motive nicht zu erkennen gewesen. Doch die übrigen 514 Fälle ordnet die Polizei rechten Tätern zu. Das antwortete das Innenministerium auf eine parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Andreas Büttner (beide LINKE).

Gezählt worden sind ein Sprengstoffanschlag, 15 Körperverletzungen, 44 Sachbeschädigungen, 51 Beleidigungen und elf Bedrohungen. In einer Auflistung taucht immer wieder auf, dass auf jüdischen Friedhöfen Hakenkreuze geschmiert worden sind. In Cottbus wurde darüber hinaus im November 2015 die Fensterscheibe einer Synagoge demoliert. 23 jüdische Objekte sind angegriffen worden. 105 solcher Objekte gibt es in Brandenburg.

Die Polizei versucht diese Orte zu schützen, indem immer mal wieder oder regelmäßig eine Streife vorbeischaut oder das Objekt ständig bewacht wird. Was wo gemacht wird, bleibt geheim, damit kriminelle Antisemiten sich nicht danach richten können.

»Die vom Innenministerium mitgeteilten Zahlen sind erschreckend und zeigen, dass die Bedrohungslage für jüdische Einrichtungen weiter hoch ist«, erklärt der Angeordnete Andreas Büttner. Er erwartet ein umfassendes neues Konzept zum Schutz dieser jüdischen Einrichtungen in Brandenburg.

Auch die Juden selbst bedürfen eines besonderen Schutzes, ergänzt Büttners Fraktionskollegin Andrea Johlige. »Gleichzeitig braucht es den breiten Willen aller Akteure in Politik, Kultur und Zivilgesellschaft, ein lebendiges jüdisches Leben in Brandenburg zu ermöglichen und antisemitischen Ressentiments, die tief in der Gesellschaft verankert sind, entschlossen entgegen zu treten.«

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